Information aus dem Rathaus – Außerordentliche Marktratssitzung am 17.07.2017

6. Juli 2017 | Von | Kategorie: Aktuell

Tagesordnungspunkte behandelt. Auszugsweise darf ich Ihnen die wichtigen Informationen aus den Beschlüssen übermitteln:

TOP 1) Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2017: Die Niederschrift wurde einstimmig mit 16:0 genehmigt.

TOP 2) Bebauungsplan <Am Hauswinkel – Unterpfraundorf – hier Studie des IB-Kehrer-Planung zur Beseitigung des anfallenden Niederschlagswassers aus dem Baugebiet>:. Herr Johann Gleixner vom IB Kehrer-Planung stand für Fragen des Marktratsgremiums zur Verfügung. Es gab im Vorfeld bereits Kontaktaufnahme mit der Autobahndirektion Südbayern und dem Landkreis Regensburg zwecks möglicher Ableitung in den Niederschlagskanal der beiden Straßenbaulastträger. Mit dem einstimmigen Beschluss von 18:0 Stimmen auf Grundlage der vorgestellten <Variante 2> wurde die Verwaltung beauftragt, eine Lösung herbeizuführen. Das Ergebnis der Verhandlungen mit Vorstellung  der Kostenberechnung ist in Vorlage zu bringen.

TOP 3) Waldkindergarten – Bericht zur Sitzung vom 29.06.2017 mit ggf. Beschlussfassung: Bürgermeister Meier gab einen umfassenden Bericht seit der Sitzung vom 29.06.2017 bis zum Sitzungstag. Der Marktrat fasste nach gut einstündiger Diskussion folgenden einstimmigen Beschluss (18:0 Stimmen):

Dem Bayerischen Roten Kreuz (BRK) wird die Betriebsträgerschaft des geplanten Waldkindergartens angeboten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Verhandlungen dahingehend zu führen, dass das gemeindliche Grundstück – Flur-Nr. 1292 (Gem. Mausheim) genutzt wird. Der Marktrat geht davon aus, dass die fußläufige Zuwegung zum Betrieb des Waldkindergartens geeignet ist.

Die Organisationsform für Kinder, die beide Einrichtungen benötigen, ist zu klären. Dem Einsatz eines Bauwagens für den Start wird zugestimmt. Voraussetzung ist, dass eine Mindestanzahl von 15 Anmeldungen in Vorlage gebracht wird.

Der Marktgemeinderat ist damit einverstanden, dass mit dem Waldkindergarten dann am 01.03.2018 begonnen wird, wenn die vorgenannten Punkte erfüllt werden.

Es wird zur Kenntnis genommen, dass nach dem Schreiben des BRK die Gebühr nicht unter € 95,00 pro Monat liegen wird (bei 4-5 Stunden Buchungszeit)

TOP 4) Grundsatzbeschluss zur Schaffung einer Planstelle für die Bauverwaltung: MGR S. Liedtke stellte einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Verschiebung in die nichtöffentliche Sitzung (nur Diskussion). Dem Antrag wurde mit 16:2 Stimmen entsprochen. Aufgrund Zeitmangels wurde die Diskussion dann im nichtöffentichen Teil dieser Sitzung nicht mehr geführt! Eine weitere Beschlussfassung fand dann auch nicht mehr statt Anmerkung des Bürgermeisters: Eine Stellungnahme von meiner Seite zu diesem Thema sehr wichtigen Thema werde ich zur gegebener Zeit im Mitteilungsblatt abgeben. Seit knapp zwei Jahren muss die Verwaltung ohne technische/n Mitarbeiter/in in der Verwaltung auskommen!

TOP 5) Beschluss über den Antrag von Frau Veronika Hierl für einen Zuschuss anlässlich der Erstellung des Heimatbuches >Gemeinde Schwarzenthonhausen 1821-1977>: Der Beschluss bei 15:3 Stimmen lautete wie folgt: Der MGR ist damit einverstanden, dass 50 Bücher vom  Markt erworben werden.

TOP 6) Informationen: Bürgermeister Meier berichtete von folgenden Themen (auszugsweise): Eingang des letzten Prüfungsberichtes vom BKPV – Zustellung an die Fraktionen erfolgt in Kürze.

Schreiben des Landratsamtes an eine Eigentümergemeinschaft von Beratzhausen wegen fehlender Abrechnungen für die Abwassergebühren liegt in Abschrift vor. Keine Beanstandung durch        die Rechtsaufsicht des LRA! Das Architekturbüro Dömges aus Regensburg steht wegen eines Termins anlässlich <Wiederaufnahme Städtebauförderung> im        Herbst 2017 gerne zur Verfügung. BM Meier verwies auf die vorliegenden Anträge der UB- und CSU-Fraktionen. Anträge der SPD-Fraktion zur Dorferneuerung Rechberg, bzw. zum Grundstück in der Mühlenstraße liegen vor.

 

TOP 7) Anfragen: MGR Rinkes fragte nach dem Ergebnis der anwaltschaftlichen Vertretung des Marktes nach einer Zusammenkunft im Mai 2017 der BM/Verwaltung/Fraktionsvertreter. Laut Telefonat des Bürgermeisters mit der Anwaltsvertretung im Vorfeld zu dieser Marktratssitzung liegt noch kein abschließendes Ergebnis vor!

Weitere Frage von MGR Rinkes: Wann bekommt der MGR die Abrechnung zum Volksfest 2016?

Weitere Anfrage von MGR Thaler: Seitens der Referenten sollten jährlich Berichte abgegeben werden. Wie ist der Stand?

BM Meier teilte mit, dass aktuell nur der Bericht von Referent/MGR Eibl (Kultur) in Schriftform vorliege. Dieser wurde allen Markträten zugestellt. Anmerkung BM Meier per 19.07.2017: Zwischenzeitlich liegt auch der Bericht von Referent/MGR  Matthias Beer (Bereich: Tourismus – Medien – Öffentlichkeitsarbeit) vor. Dieser wurde allen Markträten per Mail, bzw. per  Post am 19.07.2017 durch die Rathausverwaltung zugestellt.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden insgesamt noch vier Tagesordnungspunkte behandelt. Die Sitzung endete dann um 23.20 Uhr.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Konrad Meier