Informationen aus dem Rathaus

22. März 2018 | Von | Kategorie: Aktuell

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.03.2018

 

Am 19.03.2018 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. Es wurden im öffentlichen Teil 6 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 3 Tagesordnungspunkte behandelt.

 

Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.

 

TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.01.2018, Nr. 1-5

 

Beschluss:

Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.01.2018, Nr. 1 – 5, werden keine Einwendungen erhoben.

 

ungeändert beschlossen               Für: 8  Gegen: 0  Anwesend: 8

 

TOP 2 – Abarbeitung der überörtlichen Rechnungsprüfung 2006 bis 2009; zu TZ 39 i.V.m. TZ 41

 

Sachverhalt:

Durch den Gemeinderat in der Sitzung vom 18.01.2018 in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vertagten Punkt:

 

Abarbeitung der überörtlichen Rechnungsprüfung 2006 bis 2009 zu den TZ 39 in Verbindung mit TZ 41

 

In den beiden Textziffern geht es um die Wirtschaftlichkeit des Personaleinsatzes im gemeindlichen Bauhof und die kostendeckende Verrechnung von Bauhofleistungen.

 

In der Sitzung vom 09.11.2017 lfd. Nr. 7 wurde bereits eine innere Verrechnung mit 18 v. H. als Gemeinkostenzuschlag der Bauhoffahrzeuge beschlossen.

Nachfolgend ein Vorschlag der Verwaltung für die Verrechnung der Bauhofleistungen und Gerätschaften an Dritte in pauschalen Euro-Beträgen:

 

  • Buden mit Lieferung* 50,00 € + Personaleinsatz
  • Bühne mit Lieferung* 50,00 € + Personaleinsatz
  • Mülltonnen 20,00 € + Entleerungskosten 10,00 €
  • Speiserestetonne 20,00 € + Entleerungskosten 70,00 €
  • Restmüllcontainer 20,00 € + Entleerungskosten pro Container /150,00 € pro Tonne
  • Ausleihe einzelnes Schild 00,00 € + Personaleinsatz
  • Maschine 20,00 € + Personaleinsatz
  • Lader **                 35,00 € + Personaleinsatz
  • Bulldog** 35,00 € + Personaleinsatz
  • PKW ** 20,00 € + Personaleinsatz
  • LKW** 35,00 € + Personaleinsatz
  • Personaleinsatz pro Std. 45,00 €

 

*Bei Anlieferung muss ein Ansprechpartner vor Ort sein.

** Dürfen nur von Bediensteten des Marktes geführt werden.

Die Kosten für eine Ersatzbeschaffung bei Verlust oder Defekt sind zu erstatten.

 

Beschluss:

Die Bauhofleistungen werden mit den im Sachverhalt genannten Werten berechnet und mit Beschlussfassung auch an Dritte in Rechnung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:   Für: 10  Gegen: 0  Anwesend: 10

 

TOP 3 – Vorstellung der Vereinsförderung

 

Beschluss:

Die Vereinsfördersatzung wird in den in der Sitzung angesprochenen Punkt abgeändert und dem Marktrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Vorher soll eine Besprechung mit den Vertretern der beiden Arbeitsgemeinschaften stattfinden.

 

Abstimmungsergebnis:   Für: 11  Gegen: 0  Anwesend: 11

 

TOP 4 – Rechenschaftsbericht zum Haushaltsjahr 2017

Kämmerer Andreas Dechant stellte das Gesamtergebnis für 2017 vor und erläuterte die wichtigsten Zahlen aus dem Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2017.

 

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis vom Rechenschaftsbericht zum Haushaltsjahr 2017.

 

Kenntnis genommen       Für: 11  Gegen: 0  Anwesend: 11

 

TOP 5 – Allgemeine Informationen

 

Sachverhalt:

Der 1. Bürgermeister informiert über folgende Punkte:

 

  • Es wurde eine Lampe am Parkplatz Mühlenstraße umgefahren, es wurde mittlerweile Anzeige erstattet, da sich niemand gemeldet hat.

 

TOP 6 – Anfragen

 

Es gab keine Anfragen aus dem Gremium des Haupt- und Finanzausschusses.

 

Ihr

Konrad Meier
1. Bürgermeister