Sitzung des Haupt-, Strategie- und Finanzausschusses vom 08.06.2020
Am 08.06.2020 fand in der Mehrzweckhalle eine Sitzung des Haupt-, Strategie- und Finanzausschusses statt. Es wurden im öffentlichen Teil 4 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 8 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1.Bürgermeister Herr Matthias Beer
Ausschussmitglieder
Herr Herbert Gabriel Herr Andreas Niebler
Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse Herr Josef Pilz
Herr Christian Kraus Herr Gerhard Rinkes
Frau Bettina Laßleben Herr Ludwig Scheuerer
Herr Sebastian Liedtke Herr Tobias Walter
Niederschriftführer
Herr Andreas Dechant
Frau Denise Feuerer
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.01.2020, Nr. 1-6
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.01.2020, Nr. 1-6, werden keine Einwendungen erhoben.
Abstimmungsergebnis: Für: 10 Gegen: 0 Anwesend: 10
TOP 2 – Allgemeine Informationen
Sachverhalt:
Der 1. Bürgermeister informiert über folgende Punkte:
- Volksfestverträge:
Fast alle Betreiber haben den Auflösungsvertrag unterschrieben und bekommen die Miete für 2020 zurück. Der Vertrag mit Werner Semmler wurde um drei Jahre verlängert. Die Küche wurde ausgetauscht und am Seniorennachmittag wird künftig eine Schnittmaß und ein Hendl serviert. - Turnusgemäß wurden die Anzeigenpreise des Mitteilungsblattes zum 01.07.2020 angepasst.
- Für die Digitalisierung der Klassenzimmer wurden 28 IPads angeschafft. Dazu wurden drei Angebote eingeholt, den Zuschlag erhielt EduXpert aus Regensburg. Die Digitalisierung wird mit einem Festbetrag bezuschusst.
- Die Berufungsbegründung der Klage Norma / Markt Beratzhausen ist mittlerweile eingegangen und wurde den Markträten zugestellt.
- Der Markt wird die Zeiterfassung in der Verwaltung, im Bauhof, im Wertstoffhof und im Klärwerk im Sommer 2020 umstellen.
TOP 3 – Gedenktafel der Familie Weig im Friedhof
Beschluss:
- Für die Gedenktafel erfolgt eine Kostenübernahme durch den Markt Beratzhausen i. H. v 1.104,44 € entspricht 50 v.H. des Rechnungsbetrages.
- Für den Grabplatz Abt. B, Nr. 040 im Friedhof I Beratzhausen wird Gebührenfreiheit zugesagt.
Abstimmungsergebnis: Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 4 – Erweiterung des Führungsstabes der FFW Oberpfraundorf
Beschluss:
Für die Freiwillige Feuerwehr Oberpfraundorf wird ein weiterer 2. Kommandant für den Rest der aktuellen Amtszeit festgelegt. Die erforderlichen Lehrgänge sind nachzuweisen. Nach der Wahl erfolgt im Einvernehmen mit dem Kreisbrandrat die Bestätigung durch den Gemeinderat. Die Kosten für die Gemeinde sollen gleich bleiben.
Abstimmungsergebnis: Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
Ihr
Matthias Beer
1. Bürgermeister