Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 07.09.2020
Am 07.09.2020 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses statt. Es wurden im öffentlichen Teil 10 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 5 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister
Herr Matthias Beer
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Ausschussmitglieder
Herr Manfred Achhammer Herr Michael Landfried
Herr Robert Achhammer Herr Peter Liebl
Herr Jürgen Friedmann Herr Christian Scheuerer
Herr Georg Fromm Herr Martin Tischler
Herr Andreas Kastl
Stv. Ausschussmitglieder
Herr Gerhard Rinkes Vertretung für Herrn Josef Weigert jun.
Niederschriftführer
Frau Annalena Fromm
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.07.2020, Nr. 1-13
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.07.2020, Nr. 1 – 13 werden keine Einwendungen erhoben.
ungeändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 2 – Allgemeine Informationen
Sachverhalt:
- Baugebiet „Am Hauswinkel“: die Arbeiten verlaufen überplanmäßig und neigen sich dem Ende zu; Pflasterarbeiten werden Anfang September abgeschlossen, die Asphaltierung ist ab dem 21. September 2020 geplant; ausstehend sind final nur noch die Vermessung und Restarbeiten an der Staatsstraße
- Glasfaseranschluss Rathaus: Gesamtinvestitionssumme beträgt 22.527,-€, laut Förderbescheid der Regierung der Oberpfalz werden 90 % davon gefördert -> vom Markt Beratzhausen zu entrichten: 2.503,46 €; Vergabe an Glasfaser Ostbayern (R-KOM) mit 24 Monaten Ausführungsdauer
TOP 3 – Bekanntgabe des Freistellungsantrages
Sachverhalt:
Freigestellter Antrag:
- Etzold Carsten auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Sachsenweg, 93176 Beratzhausen (Zehentberg VI)
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen nimmt den Freistellungsantrag zur Kenntnis.
Kenntnis genommen
TOP 4 – Bauvoranfrage Brunner Stefan auf Neubau eines Wohnhauses mit Garagen
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt der Bauvoranfrage auf Neubau eines Wohnhauses mit Garage sein Einvernehmen.
Sollten Änderungen an erschließungs- bzw. an leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
ungeändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 5 – Bauvoranfrage Fleischhauer Markus auf Abriss des Altbestandes und Neubau eines Einfamilienhauses bzw. Zweifamilienhauses
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt dem Bauvorhaben auf Abriss des Altbestandes und Neubau eines Einfamilien- bzw. Zweifamilienwohnhauses als Ersatzbau sein Einvernehmen.
Sollten Änderungen an erschließungs- bzw. an leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
ungeändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 6 – Bauvoranfrage Gehr Birgit auf Neubau einer Maschinenhalle
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt dem Bauvorhaben auf Neubau einer landwirtschaftlich genutzten Maschinenhalle sein Einvernehmen.
Eine Privilegierung gem. § 35 Abs. 1 BauGB aufgrund der landwirtschaftlichen Nutzung des Bauvorhabens ist zu prüfen.
Sollten Änderungen an erschließungs- bzw. an leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
ungeändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 7 – Bauantrag Wittl Martin zur Errichtung einer Hackschnitzelanlage
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt dem Bauvorhaben auf Errichtung einer Hackschnitzelanlage sein Einvernehmen.
Eine Privilegierung gem. § 35 Abs. 1 BauGB aufgrund der landwirtschaftlichen Nutzung des Bauvorhabens ist zu prüfen.
Sollten Änderungen an erschließungs- bzw. leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
ungeändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 8 – Bauantrag Ehrl Stefan zur Terrassenüberdachung
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt dem Bauvorhaben zur Terrassenüberdachung sein Einvernehmen.
Sollten Änderungen an erschließungs- bzw. leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
ungeändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 9 – Bauantrag Poppel Eugen zur Nutzungsänderung und Modernisierung der ehemaligen Gaststätte „Zum Schloßberg“
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt dem Bauvorhaben zur Nutzungsänderung und Modernisierung der ehemaligen Gaststätte „Zum Schloßberg“ sein Einvernehmen. Das Landratsamt wird gebeten, die nachbarschützenden Normen zu prüfen.
Der Stellplatzbedarf ist auf der Grundlage der Stellplatzsatzung des Marktes Beratzhausen nachzuweisen bzw. abzulösen. Insgesamt müssen 12 Stellplätze aufgrund der Wohnflächenberechnung nachgewiesen werden.
Sollten Änderungen an erschließungs- bzw. an leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
ungeändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 10 – Bauantrag Dinauer Andreas zum Umbau des bestehenden Gebäudes in ein Mehrfamilienhaus
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt dem Bauvorhaben Dinauer Andreas auf Umbau des bestehenden Gebäudes in ein Mehrfamilienhaus sein Einvernehmen.
Der Stellplatzbedarf ist auf der Grundlage der Stellplatzsatzung des Marktes Beratzhausen nachzuweisen bzw. abzulösen.
Sollten Änderungen an erschließungs- bzw. an leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
ungeändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11