Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 05.10.2020
Am 05.10.2020 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses statt. Es wurden im öffentlichen Teil 9 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 4 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister
Herr Matthias Beer
Ausschussmitglieder
Herr Robert Achhammer Herr Michael Landfried
Herr Jürgen Friedmann Herr Peter Liebl
Herr Georg Fromm Herr Christian Scheuerer
Herr Andreas Kastl Herr Josef Weigert jun.
Stv. Ausschussmitglieder
Herr Andreas Niebler Vertretung für Herrn Manfred Achhammer
Herr Tobias Walter Vertretung für Herrn Martin Tischler
Nicht anwesend/entschuldigt waren
Ausschussmitglieder
Herr Manfred Achhammer
Herr Martin Tischler
Niederschriftführer
Frau Annalena Fromm
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 07.09.2020, Nr. 1-10
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 07.09.2020, Nr. 1 – 10, werden keine Einwendungen erhoben.
ungeändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
Top 2 – Allgemeine Informationen
Sachverhalt:
Der 1. Bürgermeister informiert über folgende Punkte:
- Für den Ausbau der Ortsstraße Triftweg wurde vom zuständigen IB Wöhrmann ein Zeitplan erfasst. Vergabe vorraussichtlich im November 2020. Fertigstellungstermin „bis 29.10.2021“.
Kenntnis genommen
TOP 3 – Bekanntgabe der Straßenumbenennung Riesengebirgsweg
Sachverhalt:
Bei der Ausweisung des Baugebiets Zehentberg V wurde der Riesengebirgsweg von einer nachgelagerten Stelle versehentlich als Riesengebirgsstraße erfasst. Das Problem existiert seit mehreren Jahren und wurde bisher hingenommen.
Mit der zunehmenden Digitalisierung stellt es jedoch ein Problem dar (z.B. Navigationssysteme, Webformulare, Adressdatenbanken, …).
Die Straße wurde deshalb grundsätzlich in die Riesengebirgsstraße umbenannt.
Beschluss:
Die Straßenumbenennung wurde zur Kenntnis genommen und bestätigt.
Kenntnis genommen
TOP 4 – Bekanntgabe Eilgeschäft Brunner Stefan auf Neubau eines Wohnhauses mit Garagen
Beschluss:
Das Eilgeschäft mit Änderungsbeschluss zum Vorhaben auf Änderung einer Bauvoranfrage zu einem Bauantrag gilt hiermit als bekannt gegeben.
Kenntnis genommen
TOP 5 – Freistellungsantrag auf Errichtung eines Trockenmörtellagers
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt dem Bauvorhaben auf Errichtung eines Trockenmörtellagers in der Industriestr. 20 sein Einvernehmen. Die Genehmigungsfreistellung muss von der zuständigen Fachbehörde geprüft werden.
Sollten Änderungen an erschließungs- bzw. leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
ungeändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 6 – Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt dem Bauvorhaben auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses als Ersatzbau für das bestehende Wohnhaus sein Einvernehmen.
Der Stellplatzbedarf ist auf der Grundlage der Stellplatzsatzung des Marktes Beratzhausen nachzuweisen bzw. abzulösen.
Sollten Änderungen an erschließungs- bzw. an leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
ungeändert beschlossen Für: 10 Gegen: 0 Anwesend: 11 Persönlich beteiligt: 1
TOP 7 – Bauantrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Garage
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt dem Bauvorhaben auf Neubau eines Wohnhauses mit Garage im Sachsenweg, 93176 Beratzhausen (Zehentberg VI) und der beantragten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes nur teilweise sein Einvernehmen.
Für die geplante Position der Garage außerhalb der vorgeschriebenen Baugrenzen und die Betondachsteine in Anthrazit wird das Einvernehmen erteilt.
Die Planung des Erkers muss nachgebessert und mit einer der im Bebauungsplan konformen Dachformen gebaut werden.
Der Stellplatzbedarf ist auf der Grundlage der Stellplatzsatzung des Marktes Beratzhausen nachzuweisen bzw. abzulösen.
Sollten Änderungen an erschließungs- bzw. an leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
geändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 8 – Bauantrag auf Einbau einer Garage in einen vorhandenen Stall
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt dem Bauvorhaben auf Einbau einer Garage in einen bestehenden Stall sein Einvernehmen. Der Brandschutz muss für das geplante Vorhaben nachgewiesen und beachtet werden.
Sollten Änderungen an erschließungs- bzw. an leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
ungeändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 9 – Anfragen
Es gab mehrere Anfragen aus den Fraktionen der CSU und CWV, die gleich beantwortet wurden.
Matthias Beer
1. Bürgermeister