Sitzung des Marktgemeinderates vom 21.01.2021
Am 21.01.2021 fand in der Mehrzweckhalle eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 7 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 6 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1.Bürgermeister
Herr Matthias Beer
2. Bürgermeister
Andreas Niebler
3. Bürgermeister
Ludwig Scheuerer
Marktgemeinderätinnen/-räte
Herr Manfred Achhammer Herr Peter Liebl
Herr Robert Achhammer Herr Sebastian Liedtke
Herr Jürgen Friedmann Herr Josef Pilz
Herr Georg Fromm Herr Gerhard Rinkes
Herr Herbert Gabriel Herr Christian Scheuerer
Herr Andreas Kastl Herr Martin Tischler
Herr Christian Kraus Herr Tobias Walter
Frau Bettina Laßleben Herr Josef Weigert jun.
Nicht anwesend/entschuldigt waren:
Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse
Herr Michael Landfried
Niederschriftführer
Frau Denise Feuerer
Herr Dieter Kuberski
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.12.2020, Nr. 1-8
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.12.2020, Nr. 1-8, werden keine Einwendungen erhoben.
ungeändert beschlossen Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
TOP 2 – Allgemeine Informationen
Sachverhalt:
Der 1. Bürgermeister informiert die Marktgemeinderäte über verschiedene Themen.
Kenntnis genommen Anwesend: 19
TOP 3 – Bauantrag auf Neubau von 5 Mehrfamilienwohnhäusern und Parkhaus am alten BayWa-Gelände der Firma Swietelsky
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt dem Bauvorhaben in der Hemauer Str., altes BayWa-Gelände, sein Einvernehmen.
Das Bauvorhaben muss an den vorhandenen Kanal in der Eichenstraße angeschlossen werden.
Sollten Änderungen an erschließungs- bzw. an leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
ungeändert beschlossen Für: 18 Gegen: 1 Anwesend: 19
TOP 4 – Satzung über die Benutzung der öffentlichen Plätze, Grünanlagen und Kinderspielplätzes des Marktes Beratzhausen
Sachverhalt:
Gerhard Rinkes als Beauftragter für das gemeindliche Ortsrecht und Denise Feuerer (Verwaltung) wurden in der Sitzung vom 24.06.2020 beauftragt, das komplette Satzungsrecht zu überarbeiten.
In diesem Zug wurde eine Satzung über die Benutzung der öffentlichen Plätze, Grünanlagen und Kinderspielplätze erarbeitet.
Auf den Satzungsentwurf in der Anlage wird verwiesen.
Beschluss:
Der diesem Beschluss beigefügte Entwurf der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Kinderspielplätze des Marktes Beratzhausen wird in der geänderten Fassung (streiche §3/9, §4/2 und §12/11) als Satzung beschlossen.
Diese Satzung tritt eine Woche nach Bekanntgabe in Kraft.
ungeändert beschlossen Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
TOP 5 – Vereinbarung zum Übergang der Betriebsträgerschaft des Kinderhauses St. Nikolaus
Beschluss:
Der Betriebsübergang des Kinderhauses St. Nikolaus soll zum 01.09.2021 an den BRK Kreisverband erfolgen.
Der Betrieb der neu geschaffenen Einrichtung Kinderkrippe St. Niklaus wird mit Eröffnung an den BRK Kreisverband vergeben.
Der beiliegende Vertrag wird genehmigt.
ungeändert beschlossen Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
TOP 6 – Dienstleistungsvertrag betreffend der Betriebsträgerschaft des Kinderhauses
St. Nikolaus mit dem Bayerischen Roten Kreuz, Kreisverband Regensburg
Beschluss:
Die Betriebskostenvereinbarung mit dem Bayerischen Roten Kreuz, Kreisverband Regensburg wird genehmigt.
ungeändert beschlossen Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
TOP 7 – Anfragen
Es gab mehrere Anfragen aus der Fraktion B90/Grüne zu den Themen Klimasschutzmanagement, Nahwärmenetz und Homeoffice, die gleich beantwortet wurden.
Matthias Beer
1. Bürgermeister