Sitzung des Marktgemeinderates vom 25.02.2021
Am 25.02.2021 fand in der Mehrzweckhalle eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 9 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 9 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1.Bürgermeister
Herr Matthias Beer
2. Bürgermeister
Herr Andreas Nieble
3. Bürgermeister
Herr Ludwig Scheuerer
Marktgemeinderätinnen/-räte
Herr Manfred Achhammer Frau Bettina Laßleben
Herr Robert Achhammer Herr Peter Liebl
Herr Jürgen Friedmann Herr Sebastian Liedtke
Herr Georg Fromm Herr Josef Pilz
Herr Herbert Gabriel Herr Gerhard Rinkes
Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse Herr Christian Scheuerer
Herr Andreas Kastl Herr Martin Tischler
Herr Christian Kraus Herr Tobias Walter
Herr Michael Landfried Herr Josef Weigert jun.
Niederschriftführer
Frau Denise Feuerer
Herr Dieter Kuberski
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.01.2021, Nr. 1-7
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.01.2021, Nr. 1-7, werden keine Einwendungen erhoben.
ungeändert beschlossen Für: 20 Gegen: 0 Anwesend: 20
TOP 2 – Haushaltsplan 2021; Information über Veränderungen und Erläuterungen aufgrund der Haushaltsvorberatung des Haupt-, Strategie- und Finanzausschusses in der Sitzung vom 09.02.2021
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt von den Erläuterungen und Veränderungen anlässlich der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.02.2021 Kenntnis und billigt die erfolgte Einarbeitung in den Haushaltsplan 2021.
ungeändert beschlossen Für: 21 Gegen: 0 Anwesend: 21
TOP 3 – Haushaltsplan 2021; Investitionsprogramm
Beschluss:
Der dem Haushaltsplan 2021 beigefügte Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2021 – 2024 wird genehmigt.
ungeändert beschlossen Für: 21 Gegen: 0 Anwesend: 21
TOP 4 – Haushaltsplan 2021; Stellenplan
Beschluss:
Der dem Haushaltsplan 2021 beigefügte Stellenplan wird genehmigt.
ungeändert beschlossen Für: 21 Gegen: 0 Anwesend: 21
TOP 5 – Haushaltsplan 2021; Verabschiedung als Satzung
Anmerkung der Verwaltung/Kämmerei
Die Haushaltssatzung wurde erlassen und geht zur Genehmigung an das Landratsamt Regensburg.
ungeändert beschlossen Für: 21 Gegen: 0 Anwesend: 21
TOP 6 – Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis des Marktes Beratzhausen
Sachverhalt:
Im Zuge der Überarbeitung des Ortsrechts wurde auch die gemeindliche Kostensatzung gesichtet und auf den aktuellen Rechtsstand angepasst.
Beschluss:
Der diesem Beschluss beigefügte Entwurf der Kostensatzung des Marktes Beratzhausen wird als Satzung beschlossen.
ungeändert beschlossen Für: 21 Gegen: 0 Anwesend: 21
TOP 7 – Erlass einer Satzung zur Pauschalierung des Aufwendungs- und Kostenersatzes für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Beratzhausen
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt die diesem Beschluss beigefügte Satzung inkl. Anlage als Satzung.
Die Satzung ist auszufertigen und ortsüblich bekanntzumachen.
ungeändert beschlossen Für: 21 Gegen: 0 Anwesend: 21
TOP 8 – Strombeschaffung für die gemeindlichen Stromabnahmeanlagen – Bündelausschreibung 2023-2025
Beschluss:
- Der Markt Beratzhausen bedient sich bei der nächsten Stromlieferausschreibung weiterhin der Fa. KUBUS.
- Beschafft werden soll im Rahmen der Bündelausschreibung 2023-2025 „Ökostrom 100 %“
- Die Ausschreibung hat in vier getrennten Losen (Standardanlagen, leistungsgemessene Anlagen, Heizungsanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen) zu erfolgen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend die für die Ausschreibung und Vergabe notwendigen Daten der einzelnen Stromabnahmestellen zu prüfen und zu aktualisieren/zu vervollständigen.
- Sobald das Ausschreibungsergebnis vorliegt, ist dem Marktgemeinderat hiervon zu berichten.
ungeändert beschlossen Für: 19 Gegen: 2 Anwesend: 21
TOP 9 – Anfragen & Berichte der Beauftragten
Sachverhalt:
Es gab eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Impftermin der über 80 jährigen in Beratzhausen, die gleich beantworte wurde.
Kenntnis genommen Anwesend: 21
Matthias Beer
1. Bürgermeister