Sitzung des Marktgemeinderates vom 20.05.2021

 

Am 20.05.2021 fand in der Mehrzweckhalle eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 10 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 8 Tagesordnungspunkte behandelt.

 

Anwesend waren:

1.Bürgermeister

Herr Matthias Beer


2. Bürgermeister

Herr Andreas Niebler

3. Bürgermeister

Herr Ludwig Scheuerer

Marktgemeinderätinnen/-räte

Herr Manfred Achhammer

Herr Robert Achhammer

Herr Jürgen Friedmann

Herr Georg Fromm

Herr Herbert Gabriel

Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse       1, entschuldigt

Herr Andreas Kastl

Herr Michael Landfried                                  10, entschuldigt

Frau Bettina Laßleben

 

Abwesende und entschuldigte Personen:

 

Marktgemeinderätinnen/-räte

Herr Christian Kraus

 

Niederschriftführer

Herr Dieter Kuberski

 

TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.04.2021, Nr. 1-1

Beschluss:

Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.04.2021, Nr. 1-1, werden keine Einwendungen erhoben.

ungeändert beschlossen               Für: 19  Gegen: 0  Anwesend: 19 

 

TOP 2 – Allgemeine Informationen

Der 1. Bürgermeister informiert über verschiedene Punkte, die auch bereits im Mitteilungsblatt veröffentlicht wurden.

 

TOP 3 – Aufstellung eines qualifizierten BBPl. „Reitkoppel“ am Zehentberg

Sachverhalt:

Der Marktgemeinderat Beratzhausen beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes „Reitkoppel“ am Zehentberg in Beratzhausen.

Die überplante Fläche ist im aktuellen Entwurf des Flächennutzungsplanes bereits als Wohnbaufläche dargestellt.

Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung „Reitkoppel“.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes „Reitkoppel“ am Zehentberg wie im Sachverhalt vorgetragen.

ungeändert beschlossen               Für: 20  Gegen: 0  Anwesend: 20 

 

TOP 4 – Aufstellung eines qualifizierten BBPl. „Rechberg Süd“

Sachverhalt:

Der Marktgemeinderat Beratzhausen beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes „Rechberg Süd“ im Ortsteil Rechberg.

Die überplante Fläche ist im aktuellen Entwurf des Flächennutzungsplanes als Wohnbaufläche und Außenbereich dargestellt.

 

Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung „Rechberg Süd“.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes „Rechberg Süd“ im Ortsteil Rechberg wie im Sachverhalt vorgetragen.

ungeändert beschlossen               Für: 20  Gegen: 0  Anwesend: 20 

 

TOP 5 – Aufstellung eines qualifizierten BBPl. „Windstall II“ nähe Gewerbegebiet „Am Geißweg“

Sachverhalt:

Der Marktgemeinderat Beratzhausen beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes „Windstall II“, nähe Gewerbegebiet „Am Geißweg“ in Beratzhausen.

Die überplante Fläche ist im aktuellen Entwurf des Flächennutzungsplanes bereits als Gewerbegebiet dargestellt.

Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung „Windstall II“.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes „Windstall II“ Nähe Gewerbegebiet „Am Geißweg“ wie im Sachverhalt vorgetragen.

 

ungeändert beschlossen               Für: 19  Gegen: 1  Anwesend: 20 

 

TOP 6 – Aufstellung eines qualifizierten BBPl. „Windstall I“ nähe Lammhof

Sachverhalt:

Der Marktgemeinderat Beratzhausen beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes „Windstall I“ nähe Lammhof in Beratzhausen.

Wobei der innenliegende Tennisplatz (Grünland) erhalten bleiben soll.

Die überplante Fläche ist im aktuellen Flächennutzungsplan als Außenbereich und Grünfläche dargestellt und soll künftig als Gewerbegebiet aufgestellt werden.

Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung „Windstall I“.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes „Windstall I“ Nähe Lammhof wie im Sachverhalt vorgetragen.

ungeändert beschlossen               Für: 19  Gegen: 1  Anwesend: 20 

 

TOP 7 – Bürgerantrag Straßenname „Rechberg Nord II“

Sachverhalt:

Der Bauausschuss hat am 12.04.2021 über den Straßennamen bzw. die Widmung der Straße im Baugebiet „Rechberg Nord II“ befunden.

Zur Abstimmung stand der Vorschlag der „Dorfgemeinschaft Rechberg e.V.“

Am Rehberg: 18x ja

-In Anlehnung zur Sage von Rechberg

Der Bauausschuss hatte sich mit 6:5 für den alternativen Vorschlag „Am Stadtweg“ entschieden.

Die „Dorfgemeinschaft Rechberg e.V.“ hat sich nun an den Marktrat gewandt und beantragt die Namensgebung erneut auf die Tagesordnung zu setzen.

Eingereicht wurden 84 Unterschriften.

Beschluss:

Die Namensgebung „Rechberg Nord II“ wird in „Am Rehberg“ geändert.

ungeändert beschlossen               Für: 19  Gegen: 1  Anwesend: 20 

 

TOP 8 – Erlass der  Satzung über die Erhebung von Gebühren der Kindertageseinrichtungen (KiTaGebS)

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt die diesem Beschluss beigefügte Kindertageseinrichtungengebührensatzung als Satzung.

Die Satzung ist auszufertigen und ortsüblich bekanntzumachen.

ungeändert beschlossen               Für: 20  Gegen: 0  Anwesend: 20 

 

TOP 9 – Erlass der Satzung für die Kindertageseinrichtungen des Marktes Beratzhausen (KiTaS)

Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt die beigefügte Kindertageseinrichtungensatzung als Satzung.

Die Satzung ist auszufertigen und ortsüblich bekanntzumachen.

ungeändert beschlossen               Für: 20  Gegen: 0  Anwesend: 20 

 

TOP 10 – Fortschreibung Projekte Städtebauförderung

Beschluss:

1.Die Planung, Fachstellenbeteiligung und Umsetzung des Projekts „Work-Out-Pfad“ wird genehmigt und freigegen.

Abstimmungsergebnis 19:0

2. Der Markt Beratzhausen legt einen Projektfonds „Neustart 2021 – Ortskern beleben“ auf. (vorbehaltlich der Förderung durch den Freistaat Bayern)

Es soll eine Bewerbung bei der Regierung der Oberpfalz eingereicht werden.

Der Projektfonds soll sowohl eigene bauliche Maßnahmen, als auch ein kommunales Förderprogramm mit dem Ziel einer effizienten Belebung des Ortskernes umfassen.

Der Marktgemeinderat überträgt die Verabschiedung der Projektskizze bzw. Bewerbung an den Bauausschuss vom 07.06.2021.

Abstimmungsergebnis 19:0

3. Das Projekt „Essenbügl“ soll weiter in einer Arbeitsgruppe vertieft werden.

Sie soll bestehen aus dem Bauausschuss, der ARGE, Vertretern der Marktbetreiber, der Anwohner und der Veranstalter der dort üblichen Feste.

Abstimmungsergebnis 15:4

Die vier Gegenstimmen geben zu Protokoll, dass sie für das Projekt Essenbügl sind, jedoch eine kleinere Arbeitsgruppe präferiert hätten.

geändert beschlossen    Anwesend: 19 

 

Matthias Beer
1. Bürgermeister