Sitzung des Marktgemeinderates vom 28.04.2022
Am 28.04.2022 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 5 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 4 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister
Herr Matthias Beer
2. Bürgermeister
Herr Andreas Niebler
3. Bürgermeister
Herr Ludwig Scheuerer
Marktgemeinderätinnen/-räte
Herr Manfred Achhammer Frau Bettina Laßleben
Herr Jürgen Friedmann Herr Peter Liebl
Herr Georg Fromm Herr Sebastian Liedtke
Herr Herbert Gabriel Herr Josef Pilz
Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse Herr Gerhard Rinkes
Herr Andreas Kastl Herr Christian Scheuerer
Herr Christian Kraus Herr Martin Tischler
Herr Michael Landfried Herr Tobias Walter
Herr Josef Weigert jun.
Niederschriftführer
Herr Dieter Kuberski
Abwesende und entschuldigte Personen:
Marktgemeinderätinnen/-räte
Herr Manfred Achhammer
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.03.2022
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.03.2022, Nr. 1 – 6, werden keine Einwendungen erhoben.
ungeändert beschlossen Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
TOP 2 – Allgemeine Informationen
Sachverhalt:
Der 1. Bürgermeister informiert über folgende Punkte:
- Über den weiteren Fortgang der Bauarbeiten an der Burg Ehrenfels. Diese beginnen am 09.05.2022.
- Die Umstellung zur Reihenfolge der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung.
- Zum Sachstand des polizeilichen Digitalfunks im Gemeindegebiet Beratzhausen.
- Der Bebauungsplan „Ehemaliges BayWa-Gelände“ wurde im Rahmen einer Normenkontrollklage aufgehoben. Der 1. Bgm. stellt die weitere Vorgehensweise vor. Alle Fraktionen haben sich in der anschließenden Diskussion hinter das Projekt gestellt. Der Bauträger hat eine weiterhin vertrauensvolle Zusammenarbeit bestätigt.
Kenntnis genommen Anwesend: 20
TOP 3 – Einführung der Bayerischen Sicherheitswacht in Beratzhausen
Beschluss:
Der Marktgemeinderat begrüßt die Errichtung und den Einsatz einer „Bayerischen Sicherheitswacht“ auf dem gesamten Gemeindebiet des Marktes Beratzhausen.
Der 2. Bgm. H. Niebler war als Leiter der Polizeidienststelle gem. Art. 49 GO von der Beschlussfassung augeschlossen.
ungeändert beschlossen Für: 18 Gegen: 1 Anwesend: 20
TOP 4 – Friedhof Beratzhausen; hier: Bestattung unter Baumhain
Beschluss:
Die Planungen werden zur Kenntnis genommen. Zur Vertiefung weiterer Ideen soll zeitnah ein gemeinsamer Besichtigungstermin am Friedhof stattfinden.
ungeändert beschlossen Für: 20 Gegen: 0 Anwesend: 20
TOP 5 – Anfragen & Berichte der Beauftragten
Es gab Anfragen der UB-Fraktion zum Digitalpakt Schule, Ganztagesschulen, Verkehrsspiegel in Schwarzenthonhausen und zu den Bürgerversammlungen, die gleich beantwortet wurden.
Matthias Beer
1. Bürgermeister