Sitzung des Marktgemeinderates vom 19.05.2022
Am 19.05.2022 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 3 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 7 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister
Herr Matthias Beer
2. Bürgermeister
Herr Andreas Niebler
3. Bürgermeister
Herr Ludwig Scheuerer
Marktgemeinderätinnen/-räte
Herr Manfred Achhammer Frau Bettina Laßleben
Herr Robert Achammer Herr Peter Liebl
Herr Jürgen Friedmann Herr Sebastian Liedtke
Herr Georg Fromm Herr Josef Pilz
Herr Herbert Gabriel Herr Gerhard Rinkes
Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse Herr Christian Scheuerer
Herr Christian Kraus Herr Martin Tischler
Herr Michael Landfried Herr Tobias Walter
Herr Josef Weigert jun.
Niederschriftführer
Herr Dieter Kuberski
Abwesende und entschuldigte Personen:
Marktgemeinderätinnen/-räte
Herr Andreas Kastl
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.05.2022, Nr. 1 – 2.
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.05.2022, Nr. 1 – 2, werden keine Einwendungen erhoben.
ungeändert beschlossen Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
TOP 2 – Jahresbericht / Jugendpfleger
Sachverhalt:
Der Markt Beratzhausen ist in der Jugendarbeit dem Verein „Jugendarbeit im Landkreis Regensburg e.V.“ angeschlossen.
Der Verein „Jugendarbeit im Landkreis Regensburg e.V.“ wurde im Rahmen des Projekts „Interkommunale Zusammenarbeit“ vom Landkreis und acht Gemeinden gegründet, um professionelle Jugendarbeit in den Gemeinden ergänzend zur bisher ehrenamtlich geleisteten Jugendarbeit zu ermöglichen. Zwischenzeitlich sind 11 weitere Gemeinden dem Verein beigetreten.
Die offene Kinder- und Jugendarbeit ist ein zusätzliches Angebot zu der wichtigen Arbeit der Vereine vor Ort und trägt zum Wohle der ganzen Gemeinde bei.
Der örtliche Jugendpfleger Ulrich Wetzel stellt die Arbeit vor Ort und im Landkreis vor.
Beschluss:
Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen.
Kenntnis genommen Anwesend: 20
TOP 3 – Bebauungsplan „Ehemaliges BayWA-Gelände“ Durchführung eines ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB. i. V. m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss:
- Der Marktgemeinderat Beratzhausen beschließt die Durchführung eines ergänzenden Verfahrens nach §214 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan „Ehemaliges BayWa Gelände“.
- Der Marktgemeinderat Beratzhausen nimmt den ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplans „Ehemaliges BayWa Gelände“ samt Festsetzungen, Begründung, Anlagen, Gutachten und Stellungnahmen zur Kenntnis und billigt diesen vollumfänglich in der Fassung vom 12.05.2022.
- Die Verwaltung wird beauftragt, das Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3(2), 4(2) BauGB durchzuführen, nachdem die mit dem Vorhabenträger geschlossene Planungsvereinbarung und der Erschließungsvertrag rechtswirksam ergänzt/geschlossen wurden.
ungeändert beschlossen Für: 20 Gegen: 0 Anwesend: 20
Matthias Beer
1. Bürgermeister