Sitzung des Marktgemeinderates vom 17.11.2022
Am 17.11.2022 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 5 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 8 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister
Herr Matthias Beer
2. Bürgermeister
Herr Andreas Niebler
3. Bürgermeister
Herr Ludwig Scheuerer
Marktgemeinderätinnen/-räte
Herr Manfred Achhammer Frau Bettina Laßleben
Herr Robert Achhammer Herr Peter Liebl
Herr Jürgen Friedmann Herr Sebastian Liedtke
Herr Georg Fromm Herr Josef Pilz
Herr Herbert Gabriel Herr Gerhard Rinkes
Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse Herr Martin Tischler
Herr Christian Kraus Herr Tobias Walter
Niederschriftführer
Herr Dieter Kuberski
Abwesende und entschuldigte Personen:
Marktgemeinderätinnen/-räte
Herr Andreas Kastl
Herr Michael Landfried
Herr Christian Scheuerer
Herr Josef Weigert jun.
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.10.2022, Nr. 1 – 6.
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.10.2022, Nr. 1 – 6, werden keine Einwendungen erhoben.
ungeändert beschlossen Für: 16 Gegen: 0 Anwesend: 16
TOP 3 – Bebauungsplan „ehem. BayWa-Gelände“. Hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger der öffentlichen Belange sowie Satzungsbeschluss
Beschluss:
- Verzicht auf Einzelbeschlüsse über einzelne Einwendungen und Abwägungsvorschläge
Auf die gesonderte Fassung von Einzelbeschlüssen über jede der genannten Einwendungen und jeden der genannten Beschlussvorschläge wird verzichtet.
Abstimmungsergebnis 17 für und 0 gegen
- Abwägungsbeschluss
Der Marktgemeinderat nimmt die als Anlage beigefügten Stellungnahmen zur Kenntnis. Den obigen Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt. Planungsänderungen sind aufgrund der obigen Stellungnahmen nicht veranlasst.
Abstimmungsergebnis 16 für und 0 gegen
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Für den Bebauungsplan „ehemaliges BayWa-Gelände“ wird der Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB gefasst.
Abstimmungsergebnis 16 für und 0 gegen
- Rückwirkendes Inkraftsetzen des Bebauungsplans
Der Bebauungsplan „ehemaliges BayWa-Gelände“ wird gemäß § 214 Abs. 4 BauGB rückwirkend zum 01.02.2021 in Kraft gesetzt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan durch Bekanntmachung rückwirkend zum 01.02.2021 in Kraft zu setzen.
Abstimmungsergebnis 16 für und 0 gegen
- Anpassung des Flächennutzungsplanes
Der Flächennutzungsplan wird im Wege der Berichtigung nach §13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB angepasst. Dies geschieht rückwirkend zum 01.02.2021.
Abstimmungsergebnis 17 für und 0 gegen
ungeändert beschlossen Anwesend: 17
TOP 4 Ersatzbeschaffung des Fahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr Rechberg
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt die Neubeschaffung eines MLF für die FFW Rechberg vorzubereiten. Hierfür sind Stellungnahmen des Kreisbrandrates, der Regierung einzuholen und ein Förderantrag zu stellen.
ungeändert beschlossen Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 5 – Anfragen & Berichte der Beauftragten
Sachverhalt:
MGR Friedmann gibt einen Sachstandsbericht zum Projekt Aktivitäten im Freien:
- Die Durchsicht der Wanderwege befindet sich in der Endphase, die Beschilderung wurde geprüft und wird in Absprache mit dem LAR erneuert bzw. ergänzt.
MGR Friedmann gibt einen Sachstandsbericht zum Projekt Artenvielfalt:
- Mit dem LAR wurden Ausgleichsflächen besprochen, der BN übernimmt die Gestaltung und Anpflanzung der Ausgleichsfläche für das Baugebiet „Rechberg Nord II“.
MGR Gabriel, gibt einen Sachstandsbericht zum Projekt Jugendarbeit:
- Auch hier befindet man sich in der Endphase, alle Beteiligten arbeiten an einem Abschlussbericht.
Kenntnis genommen Anwesend: 17
Matthias Beer
1. Bürgermeister