Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 09.01.2023
Am 09.01.2023 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses statt. Es wurden im öffentlichen Teil 8 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 3 Tagesordnungspunkt behandelt.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister
Herr Matthias Beer
Ausschussmitglieder
Herr Manfred Achhammer Herr Michael Landfried
Herr Robert Achhammer Herr Peter Liebl
Herr Jürgen Friedmann Herr Christian Scheuerer
Herr Georg Fromm Herr Martin Tischler
Herr Josef Weigert jun.
Stellv. Ausschussmitglieder
Herr Andreas Niebler
Niederschriftführer
Herr Benedikt Hartl
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Herr Andreas Kastl
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.12.2022, Nr. 1-8
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.12.2022, Nr. 1 – 8, werden keine Einwendungen erhoben.
Abstimmungsergebnis: Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 2 – Bauantrag auf Neubau einer Holzlege mit Gerätehaus auf dem Grundstück Buchenstraße 2, 93176 Beratzhausen
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt zum Bauantrag auf Neubau einer Holzlege mit Gerätehaus auf dem Grundstück Buchenstraße 2, 93176 Beratzhausen, sein Einvernehmen.
Nach Fertigstellung ist dem Markt Beratzhausen die geänderte Entwässerungssituation mitzuteilen.
Sollten Änderungen an erschließungs- und leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
Abstimmungsergebnis: Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 3 – Bauantrag auf Umbau des vorhandenen Gebäudes auf dem Grundstück Leonhard-Nübler-Straße 15, 93176 Beratzhausen
Beschluss:
Der Bauantrag wurde zurückgenommen und wird daher nicht bearbeitet.
Kenntnis genommen
TOP 4 – Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf der Flur-Nr. 392, Gemarkung Rechberg (Nähe Buxlohe 11)
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt zum Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf der Flur-Nr. 392, Gemarkung Rechberg, (Nähe Buxlohe 11) sein Einvernehmen.
Das Vorhaben ist an die öffentliche Kanalisation (Trennsystem) anzuschließen. Die Versorgung über eigene Hausanschlüsse ist mit den jeweiligen Spartenträgern abzustimmen.
Sollten Änderungen an erschließungs- und leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
Abstimmungsergebnis: Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 5 – Bauantrag auf Umbau eines Wohnhauses sowie Errichtung eines Anbaus auf dem Grundstück Ruxhof 1, 93176 Beratzhausen
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen, erteilt zum Bauantrag auf Umbau eines Wohnhauses sowie Errichtung eines Anbaus auf dem Grundstück Ruxhof 1, 93176 Beratzhausen sein Einvernehmen.
Ein Kanalanschluss besteht für das Grundstück nicht und ist auch nicht geplant. Die Entwässerung ist daher eigenverantwortlich über die bestehende Kleineinleitung sicherzustellen.
Inwiefern eine Anpassung der wasserrechtlichen Erlaubnis der Kleinkläranlage notwendig ist, ist mit dem Landratsamt Regensburg abzuklären.
Sollten Änderungen an erschließungs- und leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
Abstimmungsergebnis: Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 6 – Bauantrag auf Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Aichhof 4, 93176 Beratzhausen
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt dem Bauantrag auf Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Aichhof 4, 93176 Beratzhausen, sein Einvernehmen.
Es besteht kein Anschlussrecht an die öffentliche Kanalisation. Zur gesicherten Erschließung ist daher ein Anschluss an die bestehende Kleinkläranlage nötig. Inwiefern hierfür eine Änderung der wasserrechtlichen Erlaubnis notwendig wird, ist mit dem Landratsamt abzustimmen.
Der Stellplatzbedarf wird nachgewiesen.
Sollten Änderungen an erschließungs- und leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
Abstimmungsergebnis: Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 7 – Bekanntgabe der freigestellten Bauanträge
Sachverhalt:
Folgender Bauantrag wurde im Zeitraum Oktober – Dezember 2022 freigestellt.
- Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage / Carport, Am Hauswinkel 10, 93176 Beratzhausen
Beschluss:
Der freigestellte Bauantrag gilt als bekanntgegeben.
Kenntnis genommen
TOP 8 – Informationen zu Straßenbaumaßnahmen in Beratzhausen
Sachverhalt:
Die Bauverwaltung informiert über die abgeschlossenen Straßensanierungen im Zuständigkeitsbereich des Marktes Beratzhausen im Jahr 2022.
Die folgenden Maßnahmen werden dabei erläutert:
- Sanierung Gemeindeverbindungsstraße Hardt-Aichhof
- Sanierung Durchlass und Zufahrt Jurastraße aus der Pfraundorfer Straße kommend
- Kleinschadstellen (insgesamt 3 Maßnahmenblöcke)
Beschluss:
Der Bericht über die erfolgten Straßenbaumaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Marktes Beratzhausen wird zur Kenntnis genommen.
Kenntnis genommen
Matthias Beer
1. Bürgermeister