Sitzung des Marktgemeinderates vom 23.02.2023
Am 23.02.2023 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 7 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 7 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
- Bürgermeister
Herr Matthias Beer
- Bürgermeister
Herr Andreas Niebler
- Bürgermeister
Herr Ludwig Scheuerer
Marktgemeinderätinnen/-räte
Herr Manfred Achhammer Herr Peter Liebl
Herr Robert Achhammer Herr Sebastian Liedtke
Herr Jürgen Friedmann Herr Josef Pilz
Herr Georg Fromm Herr Gerhard Rinkes
Herr Andreas Kastl Herr Christian Scheuerer
Herr Christian Kraus Herr Martin Tischler
Herr Michael Landfried Herr Josef Weigert jun.
Niederschriftführer
Herr Dieter Kuberski
Abwesende und entschuldigte Personen:
Marktgemeinderätinnen/-räte
Herr Herbert Gabriel
Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse
Frau Bettina Laßleben
Herr Tobias Walter
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 31.01.2023, Nr. 1-6
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 31.01.2023, Nr. 1 – 6, werden keine Einwendungen erhoben.
ungeändert beschlossen Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 2 – Haushaltsplan 2023; Stellenplan
Sachverhalt:
Der Personalrat ist mit dem Stellenplan einverstanden.
Der Stellenplan wird nunmehr dem Marktgemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.
Beschluss:
Der dem Haushaltsplan 2023 beigefügte Stellenplan wird genehmigt.
ungeändert beschlossen Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 3 – Haushaltsplan 2023; Investitionsprogramm
Beschluss:
Der dem Haushaltsplan 2023 beigefügte Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2023 – 2026 wird genehmigt.
ungeändert beschlossen Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 4 – Haushaltsplan 2023; Verabschiedung als Satzung
Anmerkung der Verwaltung/Kämmerei
Die Haushaltssatzung wurde erlassen und geht zur Genehmigung an das Landratsamt Regensburg.
ungeändert beschlossen Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 5 – Bedarfsplanung der Kinderbetreuungsplätze im Gemeindegebiet Beratzhausen
Beschluss:
Der Marktrat nimmt die vorgelegte Bedarfsplanung zur Kenntnis und bestätigt diese.
Kenntnis genommen Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 6 – KERL eG – Zusammenarbeit und neue Genossenschaftsanteile
Beschluss:
- Der Markt Beratzhausen unterstützt die Erzeugung von Strom, Wärme usw. aus regenerativen Energiequellen in der Region. Die Wertschöpfung im Bereich der erneuerbaren Energien soll möglichst vor Ort bleiben. Über ein verstärktes finanzielles Engagement bei der Kommunalen Energie Regensburger Land eG – KERL eG – soll dies für die Kommunen erreicht werden. Über regionale Bürgergenossenschaften (z. B. BERR eG) kann eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erfolgen.
- Der Markt beteiligt sich daher mit einem Betrag von 10 Euro je Einwohner / je Einwohnerin, aufgerundet auf die nächsthöhere Tausenderzahl, an der Kommunalen Energie Regensburg Land eG – KERL eG. Der Bürgermeister wird beauftragt, 56 Anteile (56.000 Euro) neu zu zeichnen.
- Die Verwaltung und die Kommunen sollen auf der Basis der Beschlussempfehlungen der Mitgliederversammlung der KERL eG Projekte vorschlagen, in Kooperation mit der KERL eG prüfen und deren Umsetzung unterstützen.
ungeändert beschlossen Für: 14 Gegen: 3 Anwesend: 17
Hinweis der Verwaltung: Beschluss Nummer 6 wird aufgrund der Beschlüsse in anderen Kommunen und der somit geänderten Vorraussetzungen vorerst nicht vollzogen und dem Gemeinderat erneut vorgelegt.
Top Nr. 7 wird im nächsten Mitteilungsblatt ausführlich vorgestellt.
Matthias Beer
1. Bürgermeister