Sitzung des Marktgemeinderates vom 30.03.2023

 

Am 30.03.2023 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 6 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 8 Tagesordnungspunkte behandelt.

 

Anwesend waren:


1. Bürgermeister

Herr Matthias Beer


2. Bürgermeister

Herr Andreas Niebler


3. Bürgermeister

Herr Ludwig Scheuerer

 

Marktgemeinderätinnen/-räteHerr Robert Achhammer    

Herr Robert Achhammer

Herr Jürgen Friedmann

Herr Georg Fromm

Herr Herbert Gabriel

Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse    1 – 4, entschuldigt

Herr Andreas Kastl

Herr Christian Kraus

Frau Bettina Laßleben

Herr Peter Liebl

Herr Sebastian Liedtke

Herr Josef Pilz

Herr Gerhard Rinkes

Herr Christian Scheuerer

Herr Martin Tischler

Herr Tobias Walter

Herr Josef Weigert jun.    1 – 6 und 1 – 2 und 4, entschuldigt

 

Niederschriftführer

Herr Dieter Kuberski

 

Abwesende und entschuldigte Personen:

Marktgemeinderätinnen/-räte

Herr Manfred Achhammer

Herr Michael Landfried

 

Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.

 

TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.02.2023, Nr. 1-7

Beschluss:

Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.02.2023, Nr. 1 – 7, werden keine Einwendungen erhoben.

ungeändert beschlossen               Für: 17  Gegen: 0  Anwesend: 17 

 

TOP 2 – Allgemeine Informationen

Sachverhalt:

Der 1. Bürgermeister informiert über folgende Punkte:

  • Gibt Sachstandsbericht zum Friedhofsprojekt „Baumbestattung“, hier konnten zwischenzeitlich die Arbeiten abgeschlossen werden. Der 1. Bgm. bedankt sich bei den Beteiligten.
  • Gibt Sachstandsbericht zum Digitalpakt Schule, hier konnte die Digitalausstattung der Schule zwischenzeitlich übergeben werden.
  • Die 100 Streuobstbäume für das Projekt „Artenvielfalt und Klimaschutz“ sind geliefert und stehen in der Gärtnerei Wagner zur Abholung bereit.

Kenntnis genommen       Anwesend: 17 

 

TOP 3 – Änderung des Gebiets des Marktes Beratzhausen und des Marktes Laaber; hier: Eingemeindung des Flurstücks 444/1 der Gemarkung Endorf in das Gemeindegebiet Beratzhausen zur Gemarkung Rechberg

Beschluss:
Der Markt Beratzhausen ist damit einverstanden, dass das Flurstück 444/1 der Gemarkung Endorf mit einer Fläche von 1.537 m² in den Markt Beratzhausen, Gemarkung Rechberg, eingegliedert wird und dass sich dadurch die Grenzen der Gemarkungen Endorf und Rechberg verschieben.

Mit der Umgliederung erstreckt sich das Ortsrecht des Marktes Beratzhausen auf das aufgenommene Gebiet, sofern nicht in der Rechtsverordnung über die Gebietsänderung etwas Abweichendes bestimmt wird.

ungeändert beschlossen               Für: 17  Gegen: 0  Anwesend: 17 

 

TOP 4 – Erlass der Ersten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung (BGS/EWS) des Marktes Beratzhausen vom 01.12.2021

Beschluss:

Der Marktgemeinderat nimmt die vorgelegte Gebührenkalkulation zur Kenntnis und beschließt darauf aufbauend die Erste Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässungssatzung des Marktes Beratzhausen vom 01.12.2021 (BGS/EWS).

Diese Änderungsatzung tritt rückwirkend zum 01.01.2023 in Kraft.

ungeändert beschlossen               Für: 17  Gegen: 0  Anwesend: 17 

 

TOP 5 – KERL eG – Erneute Entscheidung wg. geänderten Voraussetzungen

Beschluss:

Der Beschluss vom 23.02.2023 wird aufgehoben. Es werden vorerst keine weiteren Genossenschaftsanteile gezeichnet.

ungeändert beschlossen               Für: 18  Gegen: 0  Anwesend: 18 

 

TOP 6 – Anfragen & Berichte der Beauftragten

Es gab zwei Anfragen aus zwei verschiedenen Fraktionen, die gleich beantwortet wurden.

MGR Friedmann gab Sachstandsbericht zum Arbeitskreis „Artenvielfalt und Aktivitäten im Freien“.

Kenntnis genommen       Anwesend: 18 

 

Matthias Beer
1. Bürgermeister