Sitzung des Marktgemeinderates vom 25.05.2023
Am 25.05.2023 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 5 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 7 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister
Herr Matthias Beer
2. Bürgermeister
Herr Andreas Niebler
3. Bürgermeister
Herr Ludwig Scheuerer
Marktgemeinderätinnen/-räte:
Herr Robert Achhammer Herr Sebastian Liedtke
Herr Jürgen Friedmann Herr Josef Pilz
Herr Georg Fromm Herr Gerhard Rinkes
Herr Herbert Gabriel Herr Christian Scheuerer
Herr Andreas Kastl Herr Martin Tischler
Herr Michael Landfried Herr Tobias Walter
Herr Peter Liebl Herr Josef Weigert jun.
Niederschriftführer
Herr Dieter Kuberski
Abwesende und entschuldigte Personen:
Marktgemeinderätinnen/-räte
Herr Manfred Achhammer
Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse
Herr Christian Kraus
Frau Bettina Laßleben
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.04.2023, Nr. 1-6.
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.04.2023 Nr. 1 – 4, werden keine Einwendungen erhoben.
ungeändert beschlossen Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 2 – Allgemeine Informationen
Sachverhalt:
Der 1. Bürgermeister informiert über folgende Punkte:
- Die Arbeiten zur Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Beratzhausen – Kohlmühle wurden in der KW 19 begonnen.
Kenntnis genommen Anwesend: 17
TOP 3 – Glasfaserausbau Beratzhausen; hier: Sachstandsbericht zum „Weiße Fleckenprogramm“ und Fortführung des „Graue Fleckenprogramms“.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat wurde über den Sachstand im „Weiße Fleckenprogramm“ informiert und bestätigt die Maßnahme.
Ebenso ist der Marktrat über die Eigenausbaupläne der Telekom informiert worden.
Der Markt Beratzhausen beschließt, ein Markterkundungsverfahren im Gigabit-Förderprogramm des Bundes für die Grauen Flecken 2023 durchzuführen und im Anschluss den Marktgemeinderat vom Ergebnis zu informieren. Hierfür wird wieder die Ledermann GmbH beauftragt.
ungeändert beschlossen Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 4 – Förderrichtline „Beratzhausen effizient“
Beschluss:
Die in der Sitzung des Marktgemeinderates vom 23.02.2023 vorberatene Förderrichtlinie „Beratzhausen effizient“ wird durch den Marktgemeinderat bestätigt und tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.
ungeändert beschlossen Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 5 – Anfragen & Berichte der Beauftragten
Es gab eine Anfrage aus der Fraktion der CWV zur Abarbeitung des Straßenbauprogramms 2023, die gleich beantwortet wurde.
Kenntnis genommen Anwesend: 17
Matthias Beer
1. Bürgermeister