Sitzung des Marktgemeinderates vom 27.07.2023

 

Am 27.07.2023 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 3 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 6 Tagesordnungspunkte behandelt.

 

Anwesend waren:

1. Bürgermeister

Herr Matthias Beer


2. Bürgermeister

Herr Andreas Niebler


3. Bürgermeister

Herr Ludwig Scheuerer

 

Marktgemeinderätinnen/-räte:

Herr Manfred Achhammer                           Frau Bettina Laßleben

Herr Robert Achhammer                               Herr Peter Liebl

Herr Jürgen Friedmann                                 Herr Josef Pilz

Herr Georg Fromm                                          Herr Gerhard Rinkes

Herr Herbert Gabriel                                       Herr Christian Scheuerer

Herr Andreas Kastl                                            Herr Martin Tischler

Herr Christian Kraus                                         Herr Josef Weigert jun. 

Herr Michael Landfried                                   

 

Niederschriftführer

Herr Benedikt Hartl

 

Abwesende und entschuldigte Personen:

Marktgemeinderätinnen/-räte

Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse

Herr Sebastian Liedtke

Herr Tobias Walter

 

Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.

 

TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.06.2023, Nr. 1-6

 

Beschluss:

Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.06.2023, Nr. 1 – 6, werden keine Einwendungen erhoben.

 

ungeändert beschlossen               Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17

 

TOP 2 – Allgemeine Informationen

 

Sachverhalt:

Der 1. Bürgermeister informiert über folgende Punkte:

 

  • Die Vergabe für den Breitbandausbau des Marktes Beratzhausen im Bundeförderprogramm „Weiße Flecken“ erfolgt zeitnah; der Spatentisch wird noch im Herbst 2023 erfolgen. Es ist eine Bauzeit von etwa zwei Jahren vorgesehen.
  • Die Ausschreibung für die Erschließung des Baugebiets „Reitkoppel“ ist für September 2023 vorgesehen.
  • Der Schulverband Parsberg hat den Austritt aus dem Schulverbund Neumarkt Ost ab September 2024 beschlossen. Dies führt dazu, dass Schüler aus dem Gemeindebereich Beratzhausen nicht mehr weiter als nach Parsberg in die Schule fahren müssen.

 

Kenntnis genommen

 

TOP 3 – Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2022

 

Beschluss:

a)

Nach Bekanntgabe des Berichts über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 des Marktes Beratzhausen durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Beschlussfassung des Haupt-, Finanz- und Strategieausschusses über die einzelnen Prüfungsfeststellungen wird die Jahresrechnung 2022 gem. Art. 102 Abs. 3 GO mit folgendem Ergebnis (§ 79 KommHV) festgestellt:

 

Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt
Einnahmen 11.903.227,25 € 6.197.290,95 € 18.100.518,20 €
Ausgaben 11.903.227,25 € 6.197.290,95 € 18.100.518,20 €

 

Die im Haushaltsjahr 2022 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Marktratsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gem. Art 66 Abs. 1 GO genehmigt.

Mit Ausnahme des Vollzugs bzw. Beachtung der Prüfungsfeststellungen und Hinweisen ist weiteres nicht zu veranlassen.

 

Die Jahresrechnung 2022 wird hiermit festgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:                   Für: 17 Dagegen: 0 Anwesend: 17

 

b)

Die Entlastung zur Jahresrechnung 2022 des Marktes Beratzhausen wird hiermit erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:                   Für: 16 Dagegen: 0 Anwesend: 17 Persönlich beteiligt: 1

 

Matthias Beer
1. Bürgermeister