Sitzung des Marktgemeinderates vom 28.09.2023
Am 28.09.2023 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 6 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 6 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister
Herr Matthias Beer
3. Bürgermeister
Herr Ludwig Scheuerer
Marktgemeinderätinnen/-räte:
Herr Manfred Achhammer Herr Sebastian Liedtke
Herr Jürgen Friedmann Herr Josef Pilz
Herr Georg Fromm Herr Gerhard Rinkes
Herr Andreas Kastl Herr Christian Scheuerer
Herr Christian Kraus Herr Martin Tischler
Herr Michael Landfried Herr Josef Weigert jun.
Herr Peter Liebl
Niederschriftführer
Herr Dieter Kuberski
Abwesende und entschuldigte Personen:
2. Bürgermeister
Herr Andreas Niebler
Marktgemeinderätinnen/-räte
Herr Robert Achhammer (Punkt 1) Frau Bettina Laßleben
Herr Herbert Gabriel Herr Tobias Walter
Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.07.2023, Nr. 1-3.
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.07.2023, Nr. 1 – 3, werden keine Einwendungen erhoben.
ungeändert beschlossen Für: 15 Gegen: 0 Anwesend: 15
TOP 3 – Glasfaserausbau Beratzhausen: Bekanntgabe des Markterkundungsverfahrens 2023 und weiteres Vorgehen „Graue Flecken“
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen strebt die weitere Verbesserung der Breitbandversorgung im Gemeindegebiet mit dem Ziel eines flächendeckenden (100 %igen) Glasfaserausbaus an. Hierfür soll das Bundesförderprogramm nach der Gigabit-Richtlinie 2.0 genutzt werden.
Der Markt Beratzhausen beschließt die Stellung eines Förderantrags im Betreibermodell im Rahmen der Gigabit-Richtlinie 2.0 gemäß aufgeführter Kostenschätzung.
Für die Erstellung und Einreichung des Förderantrags beim Fördergeber wird die Ledermann GmbH beauftragt.
ungeändert beschlossen Für: 16 Gegen: 0 Anwesend: 16
TOP 4 – Sanierung des Freibads Beratzhausen; hier Vorstellung und Maßnahmenbeschluss zur Aufnahme in das Sonderprogramm Schwimmbadförderung des Freistaates Bayern
Beschluss:
Grundsatzbeschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt die Planung und Durchführung der Sanierung des Freibades Beratzhausen.
Weiteres Vorgehen:
Die Verwaltung wird zur Vornahme der weiteren Planung und anschließender Vorstellung im Marktgemeinderat ermächtigt. Die Ermächtigung erstreckt sich insbesondere auf die Antragsstellung zur Aufnahme in das Förderprogramm „Sonderprogramm Schwimmbadförderung“ des Freistaates Bayern.
ungeändert beschlossen Für: 16 Gegen: 0 Anwesend: 16
TOP 5 – Bebauungsplan „Gewerbegebiet Windstall II“, hier: Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie zur frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Beschluss:
Änderungsbeschluss
Die GRZ ist von 0,6 auf 0,8 anzuheben.
Abstimmungsergebnis 16 für 0 gegen
Der Marktgemeinderat billigt den vom Büro Kehrer ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Windstall II“ inklusive seiner Anlagen.
Bereits bekannte Auflagen des LRA sind noch einzuarbeiten.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Abstimmungsergebnis 16 für 0 gegen
geändert beschlossen Für: 16 Gegen: 0 Anwesend: 16
TOP 6 – Anfragen & Berichte der Beauftragten
Anfragen wurden nicht angemeldet.
Der „Referent für Energieeinsparung“ berichtet über den aktuellen Sachstand der PV Anlagen und der Lampentauschaktion.
Kenntnis genommen Anwesend: 16
Matthias Beer
1. Bürgermeister