Sitzung des Marktgemeinderates vom 26.10.2023
Am 26.10.2023 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 6 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 4 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister
Herr Matthias Beer
2. Bürgermeister
Herr Andreas Niebler
3. Bürgermeister
Herr Ludwig Scheuerer
Marktgemeinderätinnen/-räte:
Herr Manfred Achhammer Herr Michael Landfried
Herr Robert Achhammer Herr Peter Liebl
Herr Jürgen Friedmann Herr Sebastian Liedkte ab TOP Ö3
Herr Georg Fromm Herr Josef Pilz
Herr Herbert Gabriel Herr Gerhard Rinkes
Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse ab TOP Ö3 Herr Christian Scheuerer
Herr Andreas Kastl Herr Martin Tischler
Herr Christian Kraus Herr Josef Weigert jun.
Niederschriftführer
Herr Benedikt Hartl
Abwesende und entschuldigte Personen:
Marktgemeinderätinnen/-räte
Frau Bettina Laßleben
Herr Tobias Walter
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.09.2023, Nr. 1-6.
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.09.2023, Nr. 1 – 6, werden keine Einwendungen erhoben.
ungeändert beschlossen Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 2 – Allgemeine Informationen
Sachverhalt:
Der 1. Bürgermeister informiert über folgende Punkte:
- Es erfolgte ein Hinweis auf die anstehende Veröffentlichung eines Buches zu 500 Jahre Reformation in Beratzhausen.
Kenntnis genommen
TOP 3 – Sanierung Unterer Zehentbergweg; Vorstellung der Maßnahme und Maßnahmenbeschluss
Beschluss:
Beschluss a)
Der Marktgemeinderat hat Kenntnis von den geplanten Maßnahmen im Bereich des Unteren Zehentbergwegs. Es soll die Variante 3 (Hydrozementations-Verfahren) durchgeführt werden.
Die Verwaltung wird zur Vornahme der weiteren Planung sowie der sich daran anschließenden Ausschreibung ermächtigt.
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 anwesend: 19
Beschluss b)
Der Marktgemeinderat beschließt die Kanalerweiterung im ausgewiesenen Bereich des Oberen Zehentbergwegs bis zum Übergang in die Pfraundorfer Straße.
Die Verwaltung wird zur Vornahme der weiteren Planung sowie der sich daran anschließenden Ausschreibung ermächtigt.
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 anwesend: 19
mehrere Beschlüsse
TOP 4 – Antrag: Sanierung Baderhäusl und Raumkonzept im Zehentstadel
Beschluss:
Beschluss a)
Der Marktgemeinderat folgt dem Antrag der Fraktion der Unabhängigen Bürger auf Erarbeitung eines Konzepts mit dem Ziel der mittelfristigen Sanierung des Baderhäusl.
Abstimmungsergebnis: Für: 6 Gegen: 13 Anwesend: 19
Beschluss b)
Es wird eine Machbarkeitsstudie zu einem „Abbruch des Baderhäusl, Freistellung des Zehenstadels mit Platzgestaltung“ erstellt. In dieser wird die Genehmigungsfähigkeit des Abbruches geprüft. Zudem wird in der Machbarkeitsstudie auf Alternativen zur Gestaltung des dann freien Vorplatzes eingegangen. Die Verwaltung wird ermächtigt, Förderanträge zur Studie zu stellen und eine entsprechende Leistung auszuschreiben.
Es wird festgehalten, dass dies keine Vorentscheidung zum Umgang mit dem Gebäude darstellt.
Abstimmungsergebnis: Für: 15 Gegen: 4 Anwesend: 19
mehrere Beschlüsse
TOP 5 – Städtebauförderung: Jahresmeldung
Beschluss:
- Der Bedarfsmitteilung und dem entsprechenden Maßnahmenplan 2024 wird zugestimmt. Als Einzelmaßnahmen werden festgelegt:
- Machbarkeitsstudie Umgriff BaderHäusl
- Begleitung konzeptionelle Vorüberlegungen zum Wiendlgelände
- Ausbaustufe 2 Bürgerpark
- Umsetzung Stadtmöbelierung
- Ausbaustufe 3 Bürgerpark (Planungsfortschritt Essnbügel)
- Fortführung Kommunales Förderprogramm
- Weiterführung der Städtebaulichen Beratung
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
TOP 6 – Anfragen & Berichte der Beauftragten
Es gingen vor bzw. während der Sitzung keine Anfragen ein und es gab keine Berichte der Beauftragten.
Kenntnis genommen
Matthias Beer
1. Bürgermeister