Sitzung des Haupt-, Finanz- und Strategieausschusses vom 11.12.2023
Am 11.12.2023 fand im Alten Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Haupt-, Finanz- und Strategieausschusses statt.
Es wurden im öffentlichen Teil 5 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 1 Tagesordnungspunkt behandelt.
Anwesend waren:
1.Bürgermeister
Herr Matthias Beer
Ausschussmitglieder
Herr Christian Kraus Herr Josef Pilz
Frau Bettina Laßleben Herr Gerhard Rinkes
Herr Andreas Niebler Herr Ludwig Scheuerer
stellv. Ausschussmitglieder
Herr Jürgen Friedmann Vertretung für Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse
Herr Michael Landfried Vertretung für Herrn Herbert Gabriel
Herr Christian Scheuerer Vertretung für Herrn Sebastian Liedtke
Herr Martin Tischler Vertretung für Herrn Tobias Walter
Niederschriftführer
Herr Andreas Dechant
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Herr Herbert Gabriel
Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse
Herr Sebastian Liedtke
Herr Tobias Walter
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 31.01.2023, Nr. 1-2
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 31.01.2023, Nr. 1 – 2, werden keine Einwendungen erhoben.
Abstimmungsergebnis: Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 2 – Antrag auf Bezuschussung der Restaurierung der Vereinsfahne der SRK Oberpfraundorf und Umgebung e.V.
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Strategieausschuss bezuschusst antragsgemäß die Restaurierung der Fahne mit einem Betrag in Höhe von 1.276,18 €.
Der Zuschuss wird letztmalig für eine bereits getätigte Investition ausbezahlt. In Zukunft sind die Anträge vor der geplanten Investition zu stellen. Die Vereinsfördersatzung ist entsprechend klar zu stellen.
Abstimmungsergebnis: Für: 6 Gegen: 5 Anwesend: 11
TOP 3 – Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Rechberg auf Bezuschussung der Feierlichkeiten für das 125-jährige Bestehen
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen bezuschusst die Feierlichkeiten der Freiwillige Feuerwehr Rechberg mit einem Betrag vom 1.250 €.
Abstimmungsergebnis: Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 4 – Antrag der Blaskapelle Oberpfraundorf auf Bezuschussung der Feierlichkeiten für das 50-jährige Bestehen und für die Anschaffung von Mikrofonen
Beschluss:
- Der Markt Beratzhausen bezuschusst die Feierlichkeiten der Blaskapelle St. Martin Oberpfraundorf mit einem Betrag von 500 €.
- Der Markt Beratzhausen bezuschusst den Kauf von Mikrofonen der Blaskapelle St. Martin Oberpfraundorf mit
30 % der Investition. Die Anschaffungskosten sind nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 5 – Förderprogramm Beratzhausen effizient
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Strategieausschuss stimmt der zukünftigen Änderung des Förderprogrammes „Beratzhausen effizient“ Gewährung von Zuschüssen für CO2-mindernde Maßnahmen an und in Gebäuden zu. Weitere Änderungen an der Förderrichtlinie werden nicht vorgenommen.
Eine Antragstellung ist bereits im Vorgriff zum Haushalt 2024 ab 01.01.2024 möglich.
Abstimmungsergebnis: Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
Matthias Beer
1. Bürgermeister