Sitzung des Marktgemeinderates vom 30.11.2023
Am 30.11.2023 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 7 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 7 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister
Herr Matthias Beer
2. Bürgermeister
Herr Andreas Niebler
3. Bürgermeister
Herr Ludwig Scheuerer
Marktgemeinderätinnen/-räte:
Herr Manfred Achhammer Frau Bettina Laßleben
Herr Robert Achhammer Herr Sebastian Liedkte
Herr Jürgen Friedmann Herr Josef Pilz
Herr Georg Fromm Herr Gerhard Rinkes
Herr Herbert Gabriel Herr Christian Scheuerer
Herr Andreas Kastl Herr Martin Tischler
Herr Michael Landfried Herr Josef Weigert jun.
Niederschriftführer
Herr Benedikt Hartl
Abwesende und entschuldigte Personen:
Marktgemeinderätinnen/-räte
Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse
Herr Christian Kraus
Herr Peter Liebl
Herr Tobias Walter
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.10.2023, Nr. 1-6
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.10.2023, Nr. 1 – 6, werden keine Einwendungen erhoben.
Abstimmungsergebnis: Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 3 – Generalentwässerungsplan für die Abwasserentsorgung des Marktes Beratzhausen; hier: Vorstellung der Ergebnisse und weiteres Vorgehen.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von den Ergebnissen des Generalentwässerungsplans für den Markt Beratzhausen.
Die weitergehende Planung ist mit dem Landratsamt Regensburg und dem Wasserwirtschaftsamt Regensburg abzustimmen. Die erforderlichen Anträge sind zu stellen.
Entsprechende Haushaltsmittel sind in den Folgejahren zur Umsetzung der Maßnahmen einzustellen. Einzelne Maßnahmenbeschlüsse werden gesondert gefasst.
Abstimmungsergebnis: Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 4 – Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz
Beschluss:
Teilbeschluss 1
Der Markt Beratzhausen arbeitet mit dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit zusammen.
Für: 11 Gegen: 6 Anwesend: 17
(Weitere Teilbeschlüsse zum Vollzug)
TOP 5 – Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan der Marktgemeinde Beratzhausen; hier: Abwägung der im Verfahren eingegangen Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss
Beschluss:
1. Verzicht auf Einzelbeschlüsse
Auf die gesonderte Fassung von Einzelbeschlüssen über jeder der genannten Einwendungen und jeden der genannten Beschlussvorschläge wird verzichtet. Alternativbeschlüsse werden nicht getroffen.
2. Abwägungsbeschluss
Den ausgearbeiteten Vorschlägen zu den jeweiligen Einwänden der Fachstellen und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit, den Flächennutzungsplan mit integrierten Landschaftsplan betreffend, wird – sofern nicht durch Einzelbeschluss beschlossen – beigetreten und diese werden hiermit zum Beschluss erhoben. Den redaktionellen Änderungen in der Planfassung wird beigetreten.
3. Feststellungsbeschluss
Der Marktgemeinderat Beratzhausen stellt den Flächennutzungsplan mit integrierten Landschaftsplan in der Fassung vom 30.11.2023 fest.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Genehmigung nach § 6 Abs. 1 BauGB zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 6 – Änderung der Satzung der KERL eG
Beschluss:
Der Marktrat stimmt der beigefügten und vorgestellten Änderung der Satzung der KERL eG in der Fassung vom 7. November 2023 zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, der Satzungsänderung in der nächsten Generalversammlung der KERL eG zuzustimmen.
ungeändert beschlossen Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 7 – Anfragen & Berichte der Beauftragten
- Marktgemeinderatsmitglied Friedmann gibt einen Bericht zum Arbeitskreis Artenvielfalt ab. Es wurden 3.000 Blumenzwiebel im Bereich des P+R am Banhof Beratzhausen ausgebracht auf Spende des Frauenbundes. Zudem wurde in Hinterkreith eine Hecke angelegt und 16 Obstbäume gepflanzt.
- Marktgemeinderatsmitglied Friedmann gibt einen Bericht zum Arbeitskreis Aktivitäten im Freien ab. Die Wanderwege wurden zwischenzeitlich markiert. Die Pfosten zur Richtungsangabe werden in Absprache mit den Anliegern angebracht, so dass bis zum Start der Wandersaison 2024 die Maßnahme abgeschlossen sein soll.
Kenntnis genommen
Matthias Beer
1. Bürgermeister