Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 05.02.2024
Am 05.02.2024 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses statt. Es wurden im öffentlichen Teil 8 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 3 Tagesordnungspunkt behandelt.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister
Herr Matthias Beer
Ausschussmitglieder
Herr Manfred Achhammer Herr Michael Landfried
Herr Robert Achhammer Herr Peter Liebl
Herr Jürgen Friedmann Herr Christian Scheuerer
Herr Georg Fromm
stellv. Ausschussmitglieder
Herr Herbert Gabriel
Herr Sebastian Liedtke
Herr Gerhard Rinkes
Niederschriftführer
Herr Benedikt Hartl
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Herr Andreas Kastl
Herr Martin Tischler
Herr Josef Weigert jun.
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.01.2024, Nr. 1-6
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.01.2024, Nr. 1 – 6, werden keine Einwendungen erhoben.
ungeändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 3 – Bauantrag auf technische und energetische Sanierung, Aufstockung Dachgeschoss und Ausbau einer Einliegerwohnung im DG auf der Fl.Nr. 890/3 Gem. Beratzhausen
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt zum Bauantrag auf technische und energetische Sanierung, Aufstockung Dachgeschoss und Ausbau einer Einliegerwohnung im DG, auf der Fl.Nr. 890/3 Gem. Beratzhausen sein Einvernehmen.
Das Vorhaben ist bei Realisierung an die öffentliche Kanalisation (MS) anzuschließen.
Sofern noch kein Kontrollschacht am Grundstück besteht, ist dieser nachzurüsten.
Sollten Änderungen an erschließungs- und leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
ungeändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 4 – Bauantrag auf Neubau eines Bürogebäudes mit Sozialräumen und Mitarbeiterwohnungen, Fl.Nr. 947/15 Gem. Beratzhausen
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt zum Bauantrag auf Neubau eines Bürogebäudes mit Sozialräumen und Mitarbeiterwohnungen in der Industriestr. 15, 93176 Beratzhausen, Fl.Nr. 947/15, Gemarkung Beratzhausen sein Einvernehmen.
Die nachgewiesenen Stellplätze auf dem Grundstück sind rechtlich gegenüber der Bauaufsichtsbehörde zu sichern.
Das Vorhaben ist an die öffentliche Kanalisation (MS) anzuschließen.
Eventuelle wasserrechtliche Belange wurden vom Markt Beratzhausen nicht geprüft.
Sollten Änderungen an erschließungs- und leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
ungeändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 5 – Bauantrag auf Neubau des Dachgeschosses, Fl.Nr. 652/9 Gem. Beratzhausen
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen, erteilt zum Bauantrag auf Neubau des Dachgeschosses in der Sudetenstr. 34, 93176 Beratzhausen, Fl.Nr. 652/9, Gemarkung Beratzhausen sein Einvernehmen.
Die erforderlichen Stellplätze sind nachgewiesen.
Das Vorhaben ist an die öffentliche Kanalisation (MS) anzuschließen.
Sollten Änderungen an erschließungs- und leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
ungeändert beschlossen Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 6 – Vollzug des Straßen- und Wegerechts; Umstufung eines Teilbereichs der Fl.Nr. 682, Gem. Oberpfraundorf zur Ortsstraße; hier: Beschluss zur Durchführung des Verfahrens
Beschluss:
Die nachfolgend näher bezeichnete und im Lageplan ersichtliche Straßenfläche soll entsprechend den Angaben aus diesem Beschluss zur Ortsstraße i. S. d. Art. 46 Nr. 2 BayStrWG gewidmet werden.
| Bezeichnung | Ortsstraße Schrotzhofen |
| Flur-Nr. | 682, Gem. Oberpfraundorf |
| Anfangspunkt (km) | 0,000 |
| Anfangspunkt (Beschreibung) | Höhe Schnittpunkt FlNr. 680/1 und 680, Gem. Oberpfraundorf |
| Endpunkt (km) | 0,063 |
| Endpunkt Beschreibung | Schnittpunkt Ortsstraße FlNr. 647/1, Gem. Oberpfraundorf |
| Länge (m) | 63 |
| Widmungsbeschränkung | keine |
Die Verwaltung wird zur Durchführung des Verfahrens ermächtigt und beauftragt.
Nach Abschluss des Verwaltungsverfahrens ist die Maßnahme dem Grundstücks- und Bauausschuss erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.
ungeändert beschlossen Für: 9 Gegen: 2 Anwesend: 11
TOP 7 – Antrag der Fraktion der „Unabhängigen Bürger“ auf Anbringung von Hinweisschildern an Häusern mit den Hausnamen, zusätzlicher Hinweise an Straßennamen von Persönlichkeiten aus Beratzhausen und zusätzliches Aufstellen von Ortsschildern mit alten Namen
Sachverhalt:
Es wird auf den Antrag der Fraktion der UB verwiesen.
Da dies überwiegend Themen der laufenden Verwaltung sind, wird ein Abarbeitungsbericht gegeben.
Beschluss:
Die Ausführung wird zur Kenntnis genommen.
Kenntnis genommen
Matthias Beer
1. Bürgermeister