Sitzung des Marktgemeinderates vom 25.07.2024
Am 25.07.2024 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 6 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 5 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister
Herr Matthias Beer
3. Bürgermeister
Herr Ludwig Scheuerer
Marktgemeinderätinnen/-räte:
Herr Manfred Achhammer Herr Peter Liebl
Herr Jürgen Friedmann Herr Sebastian Liedtke
Herr Georg Fromm Herr Josef Pilz
Herr Herbert Gabriel Herr Gerhard Rinkes
Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse Herr Christian Scheuerer
Herr Andreas Kastl Herr Martin Tischler
Herr Christian Kraus Herr Tobias Walter (anwesend ab TOP Ö 2)
Herr Michael Landfried Herr Josef Weigert jun.
Frau Bettina Laßleben
Niederschriftführer
Herr Benedikt Hartl
Abwesende und entschuldigte Personen:
2. Bürgermeister
Herr Andreas Niebler
Marktgemeinderätinnen/-räte
Herr Robert Achhammer
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.06.2024, Nr. 1-7
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.06.2024, Nr. 1 – 7, werden keine Einwendungen erhoben.
ungeändert beschlossen Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
TOP 2 – Allgemeine Informationen
Sachverhalt:
Der 1. Bürgermeister informiert über folgende Punkte:
- Das Normenkontrollverfahren zum Bebauungsplan „ehem. BayWa-Gelände“ wurde in der mündlichen Verhandlung am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingestellt. Der Bebauungsplan ist somit nicht mehr anfechtbar.
Zudem ging der 1. Bürgermeister auf mehrere vor der Sitzung gestellte Anfragen aus der SPD-Fraktion ein:
- Vorstellung der derzeitigen Nutzungsdaten zum Elma-Verkehr sowie Ausblick auf die weitere Entwicklung
- Für den Standort eines Sparkassen-Geldautomaten wurden mehrere Standorte geprüft. Derzeit werden zwei mögliche Standorte seitens des Betreibers weiter verfolgt.
- Im Bereich der Jurastraße Richtung Oberpfalzstraße ist ein eingeschränktes Halteverbot vorhanden. Es wurde angefragt, ob hier eine Erweiterung möglich ist. Der 1. Bürgermeister informiert, dass diese Erweiterung kurzzeitig bereits eingerichtet war, jedoch auf Grund von starken rechtlichen Bedenken wieder teilweise zurückgenommen werden musste. Derzeit laufen Vorbereitungen, die Situation über die Schaffung weiterer privater Stellplätze zu entspannen.
Kenntnis genommen
TOP 3 – Bestätigung der Wahl der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schwarzenthonhausen
Beschluss:
1.Kommandant
Der Marktgemeinderat bestätigt die am 04.07.2024 stattgefundene Wahl des Herrn Michael Hierl, zum Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schwarzenthonhausen.
Stellvertretender Kommandant
Der Marktgemeinderat bestätigt die am 23.03.2024 stattgefundene Wahl des Herrn Julian Koller zum stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schwarzenthonhausen.
Weitere stellvertretende Kommandantin
Der Marktgemeinderat bestätigt die am 04.07.2024 stattgefundene Wahl der Frau Stefanie Paulus zur weiteren stellvertretenden Kommandantin der Freiwilligen Feuerwehr Schwarzenthonhausen.
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
TOP 4 – Antrag des Marktgemeinderates, Herrn Martin Tischler, auf Rücktritt als Marktgemeinderat zum 25.07.2024
Sachverhalt:
Der Marktgemeinderat, Herr Martin Tischler, hat mit Schreiben vom 21.05.2024 den Rücktritt als Marktgemeinderat zum 25.07.2024 (nach der Sitzung) angekündigt.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt den Antrag des Herrn Martin Tischler an.
ungeändert beschlossen Für: 16 Gegen: 2 Anwesend: 19 Persönlich beteiligt: 1
TOP 5 – Verkehrskonzept Kirchplatz
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt der vorgelegten Planung zu und beauftragt und ermächtigt die Verwaltung zur grundsätzlichen Umsetzung der Maßnahme inkl. Fördermittelantrag.
Eine Kostenschätzung (Angebote) ist einzuholen und dem zuständigen Gremium (Bauausschuss) vorzulegen.
Unabhängig von der Durchführung des Städtebaulichen Konzepts wird dem Verkehrskonzept zugestimmt.
Sofern dies rechtlich zulässig ist und von der Polizei befürwortet wird, soll statt der Beschilderung „Durchfahrt verboten“ ein gemeinsamer Fuß- und Radweg beschildert werden.
geändert beschlossen Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
TOP 6 – Anfragen & Berichte der Beauftragten
Sachverhalt:
Die vor der Sitzung eingegangenen Anfragen wurden bereits bei den Allgemeinen Informationen behandelt und dort als Anfragen gekennzeichnet.
Kenntnis genommen
Matthias Beer
1. Bürgermeister