Sitzung des Marktgemeinderates vom 06.03.2025
Am 06.03.2025 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 7 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 9 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister
Herr Matthias Beer
2. Bürgermeister
Herr Andreas Niebler
3. Bürgermeister
Herr Ludwig Scheuerer
Marktgemeinderätinnen/-räte:
Herr Manfred Achhammer Frau Bettina Laßleben
Frau Sabine Ferstl Herr Peter Liebl
Herr Georg Fromm Herr Sebastian Liedtke
Herr Andreas Kastl Herr Josef Pilz
Herr Christian Kraus Herr Gerhard Rinkes
Herr Michael Landfried Herr Christian Scheuerer
Niederschriftführer
Herr Andreas Dechant
Abwesende und entschuldigte Personen:
Marktgemeinderätinnen/-räte
Herr Robert Achhammer
Herr Jürgen Friedmann
Herr Herbert Gabriel
Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse
Herr Tobias Walter
Herr Josef Weigert jun.
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 30.01.2025, Nr. 1-7
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 30.01.2025, Nr. 1 – 7, werden keine Einwendungen erhoben.
Abstimmungsergebnis: Für: 15 Gegen: 0 Anwesend: 15
TOP 2 – Allgemeine Informationen
Der 1. Bürgermeister informiert über folgende Punkte:
- Für den Lärmschutzwall in Pfraundorf dürfen Vorplanungen aufgenommen werden. Die Erkenntnisse werden dann analysiert. Zuschüsse des Bundes gibt es nicht.
Kenntnis genommen: Für: 15 Gegen: 0 Anwesend: 15
TOP 3 – Haushaltsplan 2025; Stellenplan
Beschluss:
Der dem Haushaltsplan 2025 beigefügte Stellenplan wird genehmigt.
ungeändert beschlossen Für: 15 Gegen: 0 Anwesend: 15
TOP 4 – Haushaltsplan 2025; Investitionsprogramme
Beschluss:
Der dem Haushaltsplan 2025 beigefügte Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2025 – 2028 wird genehmigt.
ungeändert beschlossen Für: 15 Gegen: 0 Anwesend: 15
TOP 5 – Haushaltsplan 2025, Verabschiedung der Satzung
Beschluss:
Die Haushaltssatzung wurde verabschiedet. Die Bekanntgabe erfolgt nach
Stellungnahme durch das Landratsamt Regensburg.
geändert beschlossen Für: 15 Gegen: 0 Anwesend: 15
TOP 6 – Beantragung von Stabilisierungshilfen & Fortschreibung Konsolidierungskonzept
Beschluss:
Der Marktrat beantragt für das Jahr 2025 erneut Stabilisierungshilfen nach gem. Art. 11 BayFAG zu beantragen und beschließt Fortschreibung „10-Punkte-Katalog“ nach den Vorgaben des Bayerischen Finanzministeriums.
ungeändert beschlossen Für: 15 Gegen: 0 Anwesend: 15
TOP 7 – Anfragen & Berichte der Beauftragten
Es gab keine Anfragen.
Matthias Beer
1. Bürgermeister