Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 11.09.2023
Am 11.09.2023 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses statt. Es wurden im öffentlichen Teil 7 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 4 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister
Herr Matthias Beer
Ausschussmitglieder
Herr Manfred Achhammer Herr Christian Scheuerer
Herr Robert Achhammer Herr Martin Tischler
Herr Jürgen Friedmann Herr Josef Weigert jun.
Herr Georg Fromm
stellv. Ausschussmitglieder
Herr Herbert Gabriel
Herr Andreas Niebler
Herr Ludwig Scheuerer
Niederschriftführer
Herr Benedikt Hartl
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Herr Andreas Kastl
Herr Michael Landfried
Herr Peter Liebl
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.07.2023, Nr. 1-6
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.07.2023, Nr. 1 – 6, werden keine Einwendungen erhoben.
Abstimmungsergebnis: Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 3 – Bauantrag auf Anbau eines Sommergartens am Grundstück Schwarzenthonhausen 31, 93176 Beratzhausen
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt zum Bauvorhaben auf Anbau eines Sommergartens auf dem Grundstück Schwarzenthonhausen 31, 93176 Beratzhausen, sein Einvernehmen.
Sollten Änderungen an erschließungs- bzw. leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
Abstimmungsergebnis: Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 4 – Bauantrag auf Erweiterung des Kindergartens Oberpfraundorf auf der FlNr. 18, Gem. Oberpfraundorf
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen erteilt zum Bauantrag auf Erweiterung des Kindergartens Oberpfraundorf auf der FlNr. 18, Gem. Oberpfraundorf, sein Einvernehmen.
Vor Inbetriebnahme der Erweiterung ist in Anlehnung an die Verordnung über die Feuerbeschau (FBV) ein Termin zur Feuerbeschau mit dem Markt Beratzhausen zu vereinbaren.
Sollten Änderungen an erschließungs- bzw. leitungsgebundenen Einrichtungen notwendig werden, gehen diese zu Lasten des Antragstellers.
Abstimmungsergebnis: Für: 11 Gegen: 0 Anwesend: 11
TOP 5 – Bekanntgabe der freigestellten Bauanträge
Sachverhalt:
Folgender Bauantrag wurde im Zeitraum Juni – August 2023 freigestellt.
- Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Am Hauswinkel 19, 93176 Beratzhausen
Beschluss:
Der freigestellte Bauantrag gilt als bekanntgegeben.
Kenntnis genommen
TOP 6 – Einrichtung einer durchgängigen Tempo-30-Zone im Ortsteil Mausheim
Beschluss:
Der Grundstücks- und Bauausschuss beabsichtigt die Einführung einer durchgängigen Tempo 30-Zone im Ortsteil Mausheim.
Es ist vorher eine Bürgerbeteiligung über das Mitteilungsblatt für einen Zeitraum von zwei Wochen durchzuführen. Dem Bauausschuss ist die Auswertung vorzulegen.
Zudem soll eine Information hierzu auch in den Bürgerversammlungen aufgenommen werden.
Abstimmungsergebnis: Für: 8 Gegen: 3 Anwesend: 11
TOP 7 – Einrichtung einer durchgängigen Tempo-30-Zone im Ortsteil Schrotzhofen
Beschluss:
Der Grundstücks- und Bauausschuss beabsichtigt die Einführung einer durchgängigen Tempo 30-Zone im Ortsteil Schrotzhofen.
Es ist vorher eine Bürgerbeteiligung über das Mitteilungsblatt für einen Zeitraum von zwei Wochen durchzuführen. Dem Bauausschuss ist die Auswertung vorzulegen.
Zudem soll eine Information hierzu auch in den Bürgerversammlungen aufgenommen werden.
ungeändert beschlossen Für: 8 Gegen: 3 Anwesend: 11
Matthias Beer
1. Bürgermeister