Sitzung des Marktgemeinderates vom 30.10.2025
Am 30.10.2025 fand im Zehentstadel eine Sitzung des Marktgemeinderates statt. Es wurden im öffentlichen Teil 9 Punkte und im nicht öffentlichen Teil 6 Tagesordnungspunkte behandelt.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister
Herr Matthias Beer
2. Bürgermeister
Herr Andreas Niebler
Marktgemeinderätinnen/-räte
Herr Manfred Achhammer Frau Bettina Laßleben
Herr Robert Achhammer Herr Peter Liebl
Frau Sabine Ferstl Herr Sebastian Liedtke
Herr Jürgen Friedmann Herr Josef Pilz
Herr Georg Fromm – anwesend ab TOP Ö5 Herr Gerhard Rinkes
Herr Herbert Gabriel Herr Christian Scheuerer
Herr Andreas Kastl Frau Patricia Thaler – stimmberechtigt ab TOP Ö4
Herr Christian Kraus Herr Tobias Walter
Herr Michael Landfried
Niederschriftführer
Herr Andreas Dechant
Abwesende und entschuldigte Personen:
3. Bürgermeister
Herr Ludwig Scheuerer
Marktgemeinderätinnen/-räte
Frau Prof. Dr. Diana Hehenberger-Risse
Nachfolgend auszugsweise die wichtigsten Informationen aus der Sitzung.
TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.09.2025, Nr. 1-7
Beschluss:
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.09.2025, Nr. 1 – 7, werden keine Einwendungen erhoben.
ungeändert beschlossen Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 2 – Vereidigung von Patricia Thaler zur Marktgemeinderätin
Sachverhalt:
- Der Marktgemeinderat hat in der letzten Sitzung den Rücktritt von Herrn Josef Weigert bestätigt.
- Die Listennachfolgerin, Frau Patricia Thaler, 93176 Beratzhausen, hat die Annahme der Wahl und die Bereitschaft des Eides bzw. Gelöbnisses nach Art. 31 Abs. 5 Gemeindeordnung erklärt.
- Bürgermeister Beer hat nach Aufruf des Tagesordnungspunktes den Eid abgenommen.
Beschluss:
Ohne Beschluss.
ungeändert beschlossen Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 3 – Neubesetzung der Ausschüsse
Sachverhalt:
Durch das Ausscheiden des Marktgemeinderates Herrn Josef Weigert wird eine neue Vertretungsregelung in den Ausschüssen des Marktgemeinderates erforderlich.
| Bisher Weigert (SPD) |
Neue Besetzung | Vertretung | |
| Fraktionssprecher | Stellvertreter | Gerhard Rinkes | Patricia Thaler |
| Bau- und Umweltausschuss | Mitglied | Patricia Thaler | Gerhard Rinkes |
| Haupt- und Finanzausschuss | Stellvertreter | Gerhard Rinkes | Patricia Thaler |
| Rechnungsprüfungsausschuss | Stellvertreter | Gerhard Rinkes | Patricia Thaler |
Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt die Neubesetzung/Benennung der Ausschüsse durch die SPD-Fraktion zur Kenntnis.
Kenntnis genommen Für: 17 Gegen: 0 Anwesend: 17
TOP 4 – Ernennung von Herrn Johann Dirigl, Ametshof 2, 93176 Beratzhausen, zum Feldgeschworenen
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen bestellt, Herrn Johann Dirigl, Ametshof 2, 93176 Beratzhausen, zum Feldgeschworenen.
ungeändert beschlossen Für: 18 Gegen: 0 Anwesend: 18
TOP 5 – Änderungssatzung für die Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Beratzhausen (KMB)
Beschluss:
1. Der Marktrat ist mit der nachträglichen Aufnahme der Tagesordnung einverstanden.
mehrere Beschlüsse Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
2. Der Marktrat beschließt die Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen KMB Kommunal- und Serviceunternehmen im Markt Beratzhausen (KMB).
mehrere Beschlüsse Für: 17 Gegen: 2 Anwesend: 19
TOP 6 – Städtebauförderung Jahresmeldung
Beschluss:
- Der Bedarfsmitteilung und dem entsprechenden Maßnahmenplan 2026 wird zugestimmt. Als Einzelmaßnahmen werden festgelegt:
- Machbarkeitsstudie Umgriff BaderHäusl
- Begleitung konzeptionelle Vorüberlegungen zum Wiendlgelände
- Ausbaustufe 3 & 2 Bürgerpark
- Umsetzung Stadtmöbelierung
- Brücke Volksfestplatz
- Gestaltung Umgriff Kirchplatz
- Fortführung Kommunales Förderprogramm
- Weiterführung der Städtebaulichen Beratung
ungeändert beschlossen Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
TOP 7 – Aufwertung Volksfestplatz inkl. Brücke; hier: Maßnahmenbeschluss
Beschluss:
Der Markt Beratzhausen beschließt das Rahmenkonzept für die Aufwertung des Volksfestplatzes inkl. Brücke.
Die Verwaltung wird zur Förderantragstellung und Abwicklung der weiteren Verfahrensschritte beauftragt. Zur baulichen Ausführung soll vorerst die Stufe 1 beantragt werden.
Vor der Ausschreibung sind 2 Fassadenvarianten der Brücke zur Ausführungsplanung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
TOP 8 – Allgemeine Informationen
Kenntnis genommen Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
TOP 9 – Anfragen & Berichte der Beauftragten
Es gab eine Anfrage aus der Fraktion der SPD, die gleich beantwortet wurde.
Kenntnis genommen Für: 19 Gegen: 0 Anwesend: 19
Matthias Beer
1. Bürgermeister