Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wie Sie im Protokoll nachlesen können, musste der Marktrat in der letzten Sitzung einen Nachtragshaushalt beschließen. Mit ein paar Zeilen möchte ich mich deshalb gerne an Sie wenden.

Wir leben in bewegten Zeiten, wir leben in herausfordernden Zeiten. Dieser Ausspruch passt eigentlich irgendwie immer. Viele Menschen sehen sich gerade selbst und gerade jetzt in der „schwersten Zeit“.

Ich möchte aber an dieser Stelle an meinen Beitrag zum Amtsantritt erinnern. Damals hatte ich geschrieben:

 

„Als Gestalter angetreten, finde ich mich derzeit inmitten der Coronakrise wieder. Diese Krise stellt gerade vieles in den Schatten und unter Vorbehalt. Trotz der großen Ziele müssen wir die Gemeinde und die Finanzen in ruhiges Fahrwasser bringen.

Wir müssen einen klaren Kopf bewahren, eine neue Bestandsaufnahme machen und Entscheidungen noch stärker im Schatten der Krise beleuchten. Aber es hat ja niemand gesagt, dass es leicht wird.“

 

Wer hätte damals gedacht, dass sich die Lage so dramatisch für unsere Marktgemeinde verändern wird und Corona nicht die derzeit größte Herausforderung für unsere Kommune ist. Wir 21 Markträte müssen gemeinsam feststellen, dass wir neben Corona gleichzeitig von der Vergangenheit eingeholt werden.

Wir haben im Wesentlichen mit vier Herausforderungen zu kämpfen:

1.Corona

Die Prognosen des Bundesfinanziminsteriums im Einkommensteuerbereich und die eigenen Hochrechnungen der Gewerbesteuer gehen davon aus, dass dem Haushalt bis zu 450 TEUR im Jahr 2020 fehlen.  Wenngleich die Steuerschätzungen 2021 etwas positiver sind, haben wir uns gemeinsam im Finanzausschuss verständigt, erstmal vom Extremfall auszugehen und das Jahr 2021 wie 2020 zu bewerten.

2.Abwassergebühren

Die neue Abwasserkalkulation hat ergeben, dass im allgemeinen Investitionshaushalt 2020 und 2021 insgesamt ca. 1,6 Mio. Euro nicht mehr zur Verfügung stehen. Von einem Abbau der Verschuldung in den letzten Jahren kann also keine Rede sein. Eher von einer Verschiebung.

3.Beauftragte Baumaßnahmen und Pflichtaufgaben

Hinzu kommen beauftragte Eilgeschäfte aus der letzten Wahlperiode, die zwar fachlich richtig waren, die aber finanziell so nicht eingeplant waren und in dieser Wahlperiode bezahlt werden müssen. Z.B. die sehr kostenintensive Erschließung im Baugebiet Pfraundorf. In der Mai-Sitzung mussten oder durften wir zusätzlich einen Notfallplan zur Kinderbetreuung auf den Weg bringen, der weitere Kosten für kommunale Pflichtaufgaben verursachen wird.

4.Schnelligkeit der Maßnahmen / Vorziehen des Zahlungsziels

Wir müssen z.B. mit dem beauftragten FFW Geträtehaus finanziell eine der größten Einzelinvestitionen in der Geschichte der Marktgemeinde stemmen. Diese Mittel werden bereits 2020 und 2021 zur Zahlung anstehen. Eine ursprüngliche Bezahlung der Baumaßnahmen über drei Jahre ist nicht realistisch. Auch der Anbau am Nikolauskindergarten wird „schnell zu bezahlen“ sein.

Alles in allem, müssen wir leider festhalten, dass dem allgemeinen Investitionshaushalt im Jahr 2020 3 Mio. Euro fehlen, die wir schweren Herzens als Neuverschuldung beantragen müssen.

In der Finanzausschusssitzung und im Marktrat haben wir aber auch Optionen vorgestellt und erarbeitet, wie die Situation gemeistert werden kann.

Ich danke ausdrücklich allen Markträten, die momentan viel Zeit auf sich nehmen und sich in Sondersitzungen über die Lage der Marktgemeinde informieren und einbringen und sich aber vor allem ihrer parteiübergreifenden Verantwortung bewusst sind. Ohne Parteizwänge und Blöcke und mit großem gegenseitigem Vertrauen.

Danken möchte ich aber vor allem auch der Verwaltung für die Aufbereitung der Zahlen und der Kommunalaufsicht im Landratsamt, die mit hoher Professionalität, Verständnis und Kooperation diesen Haushalt mit uns vorab abgestimmt hat.

Die Lage ist nicht einfach, sie ist außergewöhnlich, aber sie ist stemmbar.

Mit Geduld, einem guten Team und Vertrauen.

Ich kann bestätigen, dass der Marktrat ein gutes Team bildet. Mit Professionalität, Verantwortungsbewusstsein und Zuversicht.

Ich bitte Sie um Ihre Geduld und Ihr Vertrauen.

Ihr Matthias Beer
1. Bürgermeister